Lohngerechtigkeit für Betriebsratsmitglieder

Freie-PM.de schreibt "Ein Beitrag von Regine Windirsch, Fachanwältin für Arbeitsrecht, von der Anwaltskanzlei Bell & Windirsch, Düsseldorf

1. Um sicherzustellen, dass Betriebsräte wegen ihres Engagements nicht von der betriebsüblichen Entwicklung abgeschnitten werden, richtet sich die Gehaltsberechnung nach der Gehaltsentwicklung der bei Amtsübernahme vergleichbaren Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung (§ 37 Abs. 4 BetrVG). Werden einvernehmlich vergleichbare Arbeitnehmer festgelegt, sind sowohl das Betriebsratsmitglied als auch der Arbeitgeber hieran grundsätzlich gebunden.

2. Lässt sich nicht feststellen, dass die Gehälter der Mehrzahl der vergleichbaren Arbeitnehmer in gleichem Umfang erhöht wurden, so muss der Durchschnitt aller Gehaltserhöhungen dieser Gruppe zugrunde gelegt werden. Es ist auf die Gehaltsentwicklung über den gesamten Zeitraum seit Amtsübernahme abzustellen.

Leitsätze der Verfasserinnen

LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.04.2016, - 11 Sa 1249/15 -

nicht rechtskräftig, Revision eingelegt unter Az. 7 AZR 587/16

Ein Betriebsratsmitglied machte geltend, bei Gehaltsanpassungen nicht mehr berücksichtigt worden zu sein. Nachdem der Arbeitgeber zunächst das Gehalt jährlich um die durchschnittliche Gehaltserhöhung von gemeinsam festgelegten Vergleichspersonen erhöht hatte, änderte er das Verfahren mit der Folge, dass das betreffende Betriebsratsmitglied keine Gehaltserhöhung mehr erhielt.

Daher beantragte das Betriebsratsmitglied, festzustellen, dass der Arbeitgeber sein Gehalt ab Januar 2014 um einen Betrag von monatlich 71,- EUR erhöhen müsse. Hierzu legte er nach einer entsprechenden Auskunftsklage gegen den Arbeitgeber die Gehälter der Vergleichspersonen zum Zeitpunkt der Amtsübernahme und im Jahr 2014 dar. Das Landesarbeitsgericht (LAG) ermittelte, dass die vergleichbaren Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der Amtsübernahme im Jahr 2000 durchschnittlich 3.628,- EUR monatlich erhielten. Das Betriebsratsmitglied verdiente damals 104% dieser Durchschnittssumme. Im Januar 2014 lag das Durchschnittsgehalt der Vergleichsgruppe bei 5.531,- EUR, das Betriebsratsmitglied erhielt 101,71% dieser Summe. Das Gehalt des Betriebsratsmitglieds hatte sich demnach unterdurchschnittlich entwickelt. Das LAG hat in der Berufung festgestellt, dass das Betriebsratsmitglied weiterhin einen Anspruch auf 104% des Durchschnittsgehaltes, also auf 5.752,- EUR, hat. Da der Differenzbetrag zu dem ihm gezahlten Gehalt höher ist als der eingeklagte, gewann der Kläger sein Verfahren. Wegen der besonderen Bedeutung wurde die Revision zugelassen.

Das LAG weist darauf hin, dass sowohl das Betriebsratsmitglied als auch der Arbeitgeber grundsätzlich an die einvernehmliche Festlegung der Vergleichsgruppe gebunden sind. Will sich eine Seite insoweit auf einen Irrtum berufen, muss dies konkret und substantiiert belegt werden.

Das Betriebsratsmitglied hat nach § 37 Abs. 4 BetrVG keinen Anspruch auf der Höhe nach absolut gleiche Vergütung, sondern es kommt darauf an, ob die Gehaltsentwicklung während der Dauer der Betriebsratstätigkeit in Relation zu vergleichbaren Arbeitnehmern zurückgeblieben ist. Ist - hier aufgrund einer kleinen Vergleichsgruppe mit sehr unterschiedlichen Gehaltserhöhungen - eine Gehaltserhöhung der Mehrzahl der vergleichbaren Arbeitnehmer in einheitlichem Umfang nicht feststellbar, so ist nach Auffassung des LAG zwingend auf den Durchschnitt der Gehaltserhöhungen der Vergleichsgruppe abzustellen, da anders eine Begünstigung oder Benachteiligung des Betriebsratsmitgliedes nicht vermieden werden kann.

Die Ansprüche des Betriebsratsmitgliedes als Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis unterliegen der gesetzlichen Verjährung von 3 Jahren (§ 195 BGB). Die Ansprüche sind entgegen der Auffassung des Arbeitgebers nicht verwirkt, auch wenn hier erstmals nach 14 Jahren höhere Gehaltsansprüche geltend gemacht wurden, da es "in der Natur der Sache" liegt, dass sich bei der Prüfung "der Blick ggf. weit in die Vergangenheit" erstreckt.

FAZIT:

Das LAG Düsseldorf beschäftigt sich mit einem wichtigen Praxisthema, da gerade engagierte Betriebsratsmitglieder oftmals feststellen müssen, dass sie nach der Übernahme des Amtes nicht mehr an Gehaltsentwicklungen teilnehmen.

Aus der Entscheidung ergeben sich folgende weitere Regeln, die bei der Umsetzung des Anspruches nach § 37 Abs. 4 BetrVG helfen:

1. Es wird dringend empfohlen, bei Amtsübernahme darauf zu achten, den Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer sorgfältig festzulegen und die Begründung für die Festlegung festzuhalten. Dies gilt sowohl für freigestellte wie für nicht freigestellte Betriebsräte.

2. Der Arbeitgeber hat die Gehaltsentwicklung und die Gehaltsbestandteile der vergleichbaren Arbeitnehmer auf Aufforderung mitzuteilen.

3. Leistungszulagen sind bei der Ermittlung des Durchschnittsgehaltes zu berücksichtigen, soweit sie unabhängig von der individuellen Leistung gezahlt werden.

4. Betriebsräte können auch noch nach Jahren der Amtsausübung ihre Gehaltsentwicklung überprüfen lassen.

Zuständig fur Rückfragen: Regine Windirsch, Rechtsanwältin für Abeitsrecht, windirsch@fachanwaeltinnen.de,

Anwaltskanzlei Bell & Windirsch, Düsseldorf www.fachanwaeltinnen.de www.fachanwaeltinnen.de
Die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen von Bell & Windirsch in der Marktstr. 16 in 40213 Düsseldorf sind auf Arbeitsrecht & Sozialrecht spezialisiert und legen zudem Wert auf ihr soziales Engagement.

Seit 1983 setzt sich unsere Kanzlei ausschließlich für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein. Wir betreuen insbesondere Betriebsräte, Personalräte, Schwerbehindertenvertretungen und Mitarbeitervertretungen. Die jahrzehntelange Qualifizierung unserer Fachanwälte und Fachanwältinnen garantiert unseren Mandanten die bestmögliche Beratung und Vertretung im Arbeitsrecht & Sozialrecht.

Betriebsräte, Personalräte, Schwerbehindertenvertretungen und Mitarbeitervertretungen finden Unterstützung beim Verhandeln von Betriebsvereinbarungen, Dienstvereinbarungen und Sozialplänen oder bei der Einleitung gerichtlicher Beschlussverfahren und Einigungsstellenverfahren.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden von unseren Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen umfassend beraten und vertreten. Dies gilt z.B., wenn diese eine Kündigung erhalten haben, eine Abfindung aushandeln möchten oder sich gegen Abmahnungen und ungerechtfertigte Versetzungen zur Wehr setzen wollen.
Kanzlei Bell & Windirsch (GBR)
Regine Windirsch
Marktstraße 16
40213 Düsseldorf
(0211) 863 20 20
(0211) 863 20 222
http://www.fachanwaeltinnen.de

Pressekontakt:
Werbegestaltung Neuss
Manfred Leyhausen
Am Weberholz 12
41469 Neuss
1a@werbegesaltung-neuss.de
(02137) 799120
http://www.werbegestaltung-neuss.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
"

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

DasLohntSich.de
Beschreibung: Schäppchen bei mehr als 20 Shops: Aldi, Tschibo u.a.
Hinzugefügt am: 21.03.2001 Besucher: 502 Link bewerten Kategorie: Tips, Tricks

GewinnspielService bei meinGluecksgriff.de
Beschreibung: Mitgliedern können pro Monat an über 100 Gewinnspielen teilzunehmen und das ab 0,69 Euro. Zusätzlich wird die Homepage zunehmend zu einem Treffpunkt ausgebaut, den man immer gerne wieder besucht. Absolut neu: Es werden Gewinnspiel-Vorschläge der Teilnehmer mit 10 Cent belohnt, sofern diese angenommen werden!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 331 Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

Haushaltsumfrage bei Net-Barometer.de
Beschreibung: NETBAROMETER führt Online-Haushaltsumfragen durch, für die es sich lohnt, kurz Zeit zu nehmen. Insgesamt warten 5 Frageaktionen mit etwa 75 Fragen über interessante Themen wie moderne Telekommunikation oder Freizeit und Vergnügen zur Teilnahme auf Sie. Für die Beantwortung einer Aktion brauchen Sie im Schnitt nur etwa 2-5 Minuten. Die Teilnahme an NETBAROMETER ist freiwillig. Wenn Sie alle 5 Frageaktionen 1x durchlaufen und abgeschlossen haben, erhalten Sie als Dankeschön die Prämie - ein freegift4you, das Ihnen kostenlos per Post zugeschickt wird!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 396 Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

KidsToKids.de
Beschreibung: Homepage, die mit den Kids aufgebaut wird, mit Links und Flohmarkt
Hinzugefügt am: 18.03.2001 Besucher: 539 Link bewerten Kategorie: Seiten für Altersgruppen

Nescafe
Beschreibung: Sehr nett gestaltetes Cyber-CafÃ©. Da lohnt sich ein Besuch, viele Infos und Interessantes.
Hinzugefügt am: 30.05.2001 Besucher: 521 Link bewerten Kategorie: Marken-Homepages

online-Spiele bei FlipsIde.de
Beschreibung: Flipside bietet sowohl Profi- als auch Gelegenheitsspielern ein völlig neues Online-Gaming-Konzept - jeder Internet-Nutzer kann hier zum Nulltarif spielen und wird durch "Flips" belohnt, die er gegen attraktive Preise eintauschen kann!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 431 Link bewerten Kategorie: Spiele

Diese News bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

LOADLIMIT.com Onlineshop für Hebetechnik & Anschlagmittel (PR-Gateway, 12.04.2019)
Unternehmen und Gewerbetreibende benötigen verlässliche Lieferanten, die ihnen hochwertige Produkte zu günstigen Preisen, in kurzer Zeit und auch in größeren Mengen liefern können. Genau das ist das Geschäftsmodell von LOADLIMIT.

Der Online-Shop startet unter der Domain www.loadlimit.com rechtzeitig zur BAUMA 2019 - der weltweit größten Messe für Baumaschinen und Zubehör. Der neue Shop beliefert gewerbliche Kunden aus den Bereichen Handwe ...

Fokussiert wie ein Laser und präzise auf den Punkt, das kann nicht jeder von sich behaupten! (PR-Gateway, 11.04.2019)
Die Theta-Laser GmbH wurde am 01.02.2019 als neuer Dienstleister für den Bereich Laser Anlagenbau und Laser Lohnarbeit in Werne an der Lippe gegründet. Von der Idee zu Ihrem Produkt. Ob individuelle Laseranlage, Laser Schneidanlagen oder Lohnfertigung, bei der Theta Laser GmbH bekommen Kunden alles aus einer Hand. Wir bringen es fokussiert auf den Punkt!

Laser Anlagenbau und Lohnfertigung

Die Theta Laser GmbH in Werne hat es sich zur Aufgabe gemacht, über die Dienstleistung Lasersc ...

Betriebliches Gesundheitsmanagement Reutlingen: Gesund ist gut fuers Geschaeft (PR-Gateway, 10.04.2019)
Unternehmerrunden Reutlingen und Eningen zum BGM Austausch im PEB2

Für Diskussionen und Einblicke zum Thema BGM (Betriebliches Gesundheitsmanagement) war das PEB2 in Eningen der "Place to be". Das Fitnessstudio betreut verschiedene Betriebssportgruppen, Unternehmen und kümmert sich um die Gesundheit seiner Kunden. Für die Unternehmer aus der Region ging es diesmal nicht um betriebswirtschaftliche Themen, sondern schwerpunktmäßig um die Organisation der Gesundheit und der Fitness in Betri ...

So findet man die richtigen Webentwickler (classicanova, 09.04.2019)
Als Unternehmen, egal welcher Größe, vergibt man Aufträge zur Software-Entwicklung gerne extern. Das hat zahlreiche Vorteile und sorgt für maximale Flexibilität. Besonders Unternehmen, die nicht im IT-Bereich tätig sind, haben in der Regel nicht genug Aufträge, um einen Software-Entwickler dauerhaft einzustellen. Benötigt man eine Individualsoftware, ist es sinnvoll, Agenturen für Software- u ...

Schlüter Söhne News: Warum eine Standheizung auch im Sommer sinnvoll ist (PR-Gateway, 09.04.2019)
Die Lüftungsfunktion versorgt den Innenraum mit frischer, kühler Außenluft. Deshalb jetzt eine Standheizung nachrüsten lassen und sich einen 100 ? Tankgutschein bei Schlüter Söhne sichern

Hamburg, 10. April 2019 (jhs)

Warum eine Standheizung auch im Sommer sinnvoll ist !

Die Lüftungsfunktion versorgt den Innenraum mit frischer, kühler Außenluft.

Deshalb jetzt eine Standheizung von Schlüter Söhne in Hamburg nachrüsten lassen und sich einen 100 ? - Tankgutschein sichern ...

DACHSER und VCI verlängern um weitere fünf Jahre (PR-Gateway, 09.04.2019)
(Mynewsdesk) Zum Start der zweiten Ausgabe der Leipziger Fachmesse Gefahrgut & Gefahrstoff feierten DACHSER Chem-Logistics und der Verband der Chemischen Industrie (VCI) heute gleich zwei Anlässe: Das 10-jährige Jubiläum der erfolgreichen Einkaufskooperation sowie eine Vertragsverlängerung um weitere fünf Jahre.

2009 starteten beide Seiten ihre Einkaufskooperation für die europäische Stückgutlogistik. Mit der zunehmenden Internationalisierung der chemischen Industrie weitete ...

Rohrreinigungsset - worauf muss man achten? (PR-Gateway, 09.04.2019)
Ein weiterer Vorteil, welcher für Anschaffung eines Rohrreinigungsset spricht

Worauf muss man bei einem Rohrreinigungsset besonders achten?

Wenn gewöhnliche Hausmittel für die Rohrreinigung nicht mehr reichen, sollte man einmal darüber nachdenken, ein sogenanntes Rohrreinigungsset anzuschaffen.

Dieses Rohrreinigungsset besteht aus vielen Geräten, die in diesem Ratgeber vorgestellt werden, damit eine einwandfreie Nutzung gewährleistet ist.

Erwähnt werden muss, dass o ...

Jobticket als steuerfreier Bonus zum Gehalt (PR-Gateway, 09.04.2019)
Gut durch den morgendlichen Berufsverkehr kommen und den Staus entgehen, das wünschen sich viele Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit. Die Bundesregierung zielt ebenfalls darauf ab, Verkehrsinfarkte in deutschen Städten zu verhindern und umweltfreundliche Fortbewegungsarten zu fördern. Daher hat sie den steuerlichen Anreiz für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs wieder eingeführt.

Fahrkarten und ÖFA-Zuschüsse wieder gefördert

Stellt der Chef seinem Mitarbeiter kos ...

NewTec mit neuem Webauftritt (PR-Gateway, 09.04.2019)
Der Safety- und Security-Spezialist präsentiert sich frischer, nutzerfreundlicher und informativer

Pfaffenhofen a. d. Roth, 9. April 2019. NewTec, Spezialist für sicherheitsrelevante elektronische Systeme, präsentiert sich seinen Kunden, Partnern und Interessenten mit einer komplett neu gestalteten Webseite. Der neue Webauftritt bietet Internet-Besuchern einen aktuellen, informativen Überblick über die Kompetenzen des Unternehmens in den Bereichen Systementwicklung, funktionale Sicherheit ...

dif19: Austropop-Special mit Ambros und Seiler & Speer (PR-Gateway, 09.04.2019)
Fans des Donauinselfests dürfen sich freuen, denn auch heuer bieten insgesamt 13 Bühnen und 17 Themeninseln von 21. bis 23. Juni ein buntes Programm: Ein Special presented by Bank Austria mit Acts aus fünf Jahrzehnten Austropop, darunter Wolfgang Ambros und Seiler und Speer, Action- und Fun-Highlights dank Kooperationspartnern wie OBI, Fisherman´s Friend und Fanta sowie Auftritte von Camo und Krooked, Tocotronic und Lisa Eckhart versprechen ein Freiluft-Wochenende der Extraklasse, und das bei fr ...

Werbung bei Links-im-Internet.de:

Lohngerechtigkeit für Betriebsratsmitglieder


Links im Internet @ Home	LogIn/Neuanmeldung	FLIRTEN & DATEN deutschlandweit, kostenlos und chancenreich: Flirten & Daten bei Flirting-Town.de

Links im & zum Internet - Qualität ausgesucht geprüft & bewertet - ausgesuchte geprüfte & bewertete WebLinks !