Zu viel Arbeitsentgelt erhalten - müssen Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Bescheid sagen?

Freie-PM.de schreibt "Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Eine Lehrerin hat einem Bericht von Spiegelonline zufolge über mehrere Jahre hinweg insgesamt 237.000 EUR zu viel Arbeitsentgelt erhalten. Beim Landesamt für Besoldung wurde man auf den Fehler nicht aufmerksam. Die Lehrerin wurde wegen Betrugs vor dem Amtsgericht angeklagt, gab aber an, den Fehler ebenfalls nicht bemerkt zu haben. Sofern die Lehrerin das Geld nun zurückzahlt, soll die Sache aber wohl wegen Geringfügigkeit eingestellt werden.

Trennung von Rückforderung nach Zivilrecht und Strafbarkeit

Bei einer Konstellation wie der beschriebenen, also wenn der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zu viel Gehalt bekommt, gilt es, zwischen zwei verschiedenen Fragen zu unterscheiden. Zum einen stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer nach dem Zivilrecht dazu verpflichtet ist, das Geld zurückzuzahlen und wenn ja, in welcher Höhe. Dabei kommt es auf den Einzelfall an, insbesondere auf die Höhe der Beträge, arbeitsvertragliche Vereinbarungen (Ausschlussfristen), gesetzliche Regelungen (Verjährung) und Fragen der Entreicherung, Pfändungsfreigrenzen usw. Die andere Frage ist dann die der Strafbarkeit.

Unterlassener Hinweis an Arbeitgeber als Vertragsverstoß

Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu viel Arbeitsentgelt bezahlt, ist das zunächst einmal sein eigenes Problem. Der Arbeitnehmer muss aber in der Regel den Arbeitgeber auf die Überzahlung aufmerksam machen. Die Schadensabwendungs- bzw. Anzeigepflicht besteht grundsätzlich auch dann, wenn es um Eigenschädigungen des Arbeitgebers geht, also auch dann, wenn der Arbeitnehmer eine von ihm bemerkte, laufende offenkundige Lohnüberzahlung gegenüber dem Arbeitgeber nicht anzeigt (BAG, Urteil vom 28. August 2008 - 2 AZR 15/07 -, juris). Der Arbeitnehmer muss aber tatsächlich davon wissen, dass er zu viel Geld erhalten hat. Kommt es zum Streit, muss der Arbeitgeber diese Kenntnis nachweisen.

Kündigung wegen unterlassenen Hinweises zur Überzahlung

Bei einem entsprechenden Vertragsverstoß kann der Arbeitgeber auch abmahnen und unter Umständen sogar das Arbeitsverhältnis kündigen. Dafür muss er aber eine ganze Menge beweisen können, zum Beispiel, dass der Arbeitnehmer auch Kenntnis von der Überzahlung hatte. Er muss auch beweisen, dass dem Arbeitnehmer bewusst war, dass ihm die Zahlungen nicht in der erfolgten Höhe zustanden. Macht zum Beispiel die Lohnbuchhaltung einen Fehler bei einer komplizierten Entgeltberechnung, wird man dem Arbeitnehmer, der behauptet, den Fehler nicht entdeckt zu haben, kaum etwas anderes nachweisen können.

Beamte können sich strafbar machen

Unabhängig davon, ob und inwieweit der Arbeitnehmer zur Rückzahlung zivilrechtlich verpflichtet ist, stellt sich immer auch die Frage der Strafbarkeit. In Betracht kommt hier ein Betrug durch Unterlassen. Dafür ist eine sogenannte Garantenpflicht des Arbeitnehmers für das Vermögen des Arbeitgebers erforderlich. Im vorliegenden Fall hatte es sich um eine Beamtin gehandelt. Da kann man aus dem Beamtenverhältnis eine solche Verpflichtung herleiten. Die Frage ist, wie es sich bei normalen Arbeitnehmern verhält.

Strafbarkeit bei Arbeitnehmern unklar

Bei Arbeitnehmern ist die Rechtsprechung mit der Annahme einer entsprechenden Garantenpflicht eher vorsichtig. Dazu zum Beispiel das Oberlandesgericht Celle: Allein ein langjähriges Arbeitsverhältnis begründet kein besonderes Vertrauensverhältnis, das strafrechtlich zu einer Aufklärungsverpflichtung bei grundloser Zuviel-Leistung des Arbeitgebers führt (OLG Celle, Beschluss vom 09. Februar 2010 - 32 Ss 205/09 -, juris). Hier müssen also besondere Umstände hinzukommen, zum Beispiel, dass der Arbeitnehmer die Überzahlung etwa durch irreführende Angaben bewusst herbeigeführt hat.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer

Wer eine Kündigung in diesem Zusammenhang erhält, sollte in jedem Fall Kündigungsschutzklage einreichen. Frist: drei Wochen nach Zugang der Kündigung. Kein Arbeitgeber kann darauf hoffen, dass solche Kündigungen künftig eine sichere Bank sind. Vergleiche mit Abfindungszahlungen und Umwandlung der fristlosen in eine ordentliche Kündigung sind allemal drin.

Deutschlandweite Vertretung von Arbeitnehmern in Kündigungsfällen

Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage. Hierbei können Sie auch die Kosten bzw. das Kostenrisiko im Verhältnis zu der zu erwartenden Abfindung besprechen.

Deutschlandweite Vertretung von Arbeitgebern im Zusammenhang mit Kündigungen von Arbeitnehmern

Kündigungen von Arbeitnehmern sind nicht unproblematisch. Wir beraten Sie zu Kündigungsmöglichkeiten, Formanforderungen und vertreten Sie im Fall einer Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers deutschlandweit vor Gericht. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigung des jeweiligen Arbeitnehmers. Man sollte immer erst die Kündigungsmöglichkeiten eruieren und dann die Kündigung aussprechen

Wer wir sind. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im Bereich Kündigungsschutz tätig. Gemeinsam haben sie das Handbuch "Arbeitsrecht" der Stiftung Warentest verfasst.

29.06.2016

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: Der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
"

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

1. FC Union Berlin
Beschreibung: Tolle Fanseite: Das Vereinslied der Unioner steht als MP3-File zum Download bereit. Zudem werden Surfer mit einem Video des Traumtors der vergangenen Begegnung empfangen. Dazu gibt es Infos und News.
Hinzugefügt am: 30.04.2001 Besucher: 398 Bewertung: 7.50 (2 Stimmen) Link bewerten | 1. Übersicht: Parteien-Online.de
Beschreibung: Informationen zu allen deutschen Parteien, die bei den Europawahlen 1999 kandidiert haben sowie zu einigen, die von sich aus um eine Aufnahme gebeten haben.
Hinzugefügt am: 06.05.2001 Besucher: 863 Bewertung: 9.35 (4 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Organisationen, Parteien

Aachen bei Ratgeber-Aachen.de
Beschreibung: Links und Informationen zu Aachen mit Aktuellem, Landesinformationen, Verkehrsverbindungen, Kultur!
Hinzugefügt am: 30.05.2001 Besucher: 430 Link bewerten Kategorie: Städte, Regionen, Länder

Abo's bei TopAbo.de
Beschreibung: TopAbo.de bietet von "Art" über "Focus" und "Spiegel" bis hin zu "Die Zeit" über 200 unterschiedliche Zeitungen und Zeitschriften aus allen Bereichen. Wählen Sie eins von über 400 unterschiedlichen Abos, spezielle Tarife auch für Studenten!
Hinzugefügt am: 20.07.2002 Besucher: 376 Link bewerten Kategorie: Seiten für weitere Gruppen

Aerzte-Seite.de
Beschreibung: Der Kommunikationstreffpunkt für Ärzte und Patienten zu allen Themen der Medizin.
Hinzugefügt am: 01.05.2001 Besucher: 493 Link bewerten Kategorie: Seiten für Berufsgruppen

Allgäu bei OAL2000.de
Beschreibung: Hier treffen sich Urlauber, Allgäuer, Webmaster, Surfer, u.s.w. Auch SIE sind herzlich eingeladen, uns zu besuchen und sich aktiv an den Themen zu beteiligen!
Hinzugefügt am: 20.04.2002 Besucher: 412 Link bewerten Kategorie: Städte, Regionen, Länder

AnrufenKostNix.de
Beschreibung: werbefinanzierte Telefongespräche zu Festnetzapparaten in aller Welt (erfordert Mikrofon und Lautsprecher oder Headset), maximal 10-minütige Gespräche möglich
Hinzugefügt am: 21.03.2001 Besucher: 470 Bewertung: 7.91 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

Anzucht und Pflege von Citruspflanzen, Palmen, ...
Beschreibung: Infos zu Anzucht, Pflege und Kultur vieler Zimmer- und Kübelpflanzen vorzugsweise mediterranen oder tropischen Ursprungs.
Hinzugefügt am: 12.05.2001 Besucher: 522 Link bewerten Kategorie: Natur

Arbeitsgemeinschaft Behinderte und Medien e.V.
Beschreibung: Die "Arbeitsgemeinschaft Behinderte in den Medien e.V." wurde 1983 gegründet, um Behindertenverbänden die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen im neu geschaffenen Medium Privatfernsehen einer größeren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Anfänglich beteiligten sich vor allem Vereinigungen der Schwerhörigen und Gehörlosen an diesem Zusammenschluss, nach und nach erkannten jedoch auch andere Gruppierungen von Selbsthilfeorganisationen die Chancen, die mit der Gestaltung eigener Sendungen verbunden waren. Heute zählt die "Arbeitsgemeinschaft Behinderte in den Medien e.V." sechzehn Mitgliedsverbände, die fast das gesamte Spektrum der Behinderungsarten abdecken. Neben kleineren Elternvereinigungen gehören große, mehrere tausend Mitglieder umfassende Organisationen wie der VdK Bayern, die LAG "Hilfe für Behinderte" in Bayern und die LEBENSHILFE, Landesverband Bayern der Vereinigung an.
Hinzugefügt am: 12.05.2001 Besucher: 460 Link bewerten Kategorie: Soziales

Argentinien bei Erdkunde-Online.de
Beschreibung: Umfangreiche Seite mit vielen Infos und Links, sehr inhaltsreich und zu empfehlen!
Hinzugefügt am: 30.05.2001 Besucher: 513 Link bewerten Kategorie: Städte, Regionen, Länder

Diese Forum-Threads bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Startschwierigkeiten zu Saisonbeginn (DaveD, 20.12.2018)

Leipzig zu Ostdeutschlands Hauptstadt der Antifa? (DaveD, 19.06.2017)

Diese Forum-Posts bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Irrtum sprach der Igel….. Letzte Woche war die AfD auf Höhe der Grünen. Gut sie haben wieder etwas zugelegt, aber bis zum September 6 Prozentpunkte zu zulegen ist ein ganzes Stück Arbeit. Die k ... (Hans-Peter, 11.04.2019)

Man braucht sich doch nur mal den aktuellen Wahltrend anschauen. Von wegen GroKo auf Landesebene ist nicht mehr. Selbst dazu ist die SPD zu schwach geworden. Es wird wohl alles auf ein Dreierbü ... (DaveD, 26.03.2019)

Ich habe jahrelang im Außendienst gearbeitet und habe auch viel in Leipzig zu tun gehabt. Aber nicht einer von den jungen Menschen die ich kennengelernt habe hätte sich so benommen wie diese Type ... (Helmfried, 18.11.2018)

7. Spieltag und Platz 2 und gerade mal 3 Punkte Rückstand auf den Tabellenführer Dortmund. Wer hat noch was zu meckern? Gestern beim Länderspiel gegen Frankreich stand Timo Werner in der Startel ... (HannesW, 17.10.2018)

Die Unruhe zu Beginn der Saison, der Erfolgstrainer von heute auf morgen weg. Keiner weiß warum und es kommt auch keine Auflösung des Rätsels. All dies sind Dinge die sich negativ auf den Spielb ... (Otto76, 01.10.2018)

Die Vorgänge in Chemnitz sind für die Medien ein gefundenes Fressen. Endlich haben die Medien wieder etwas um gegen die Sachsen zu Felde zu ziehen. Dabei ist schon in der Geschichte so gewesen ... (Dora39, 29.08.2018)

Das 27. Wave-Gotik-Treffen ist Geschichte und die Macher ziehen Bilanz. Wie sagte Cornelius Brac der Pressesprecher des WGT - Es war auch dieses Mal wieder superentspannt. Es gab keinerlei Rang ... (Dora39, 25.05.2018)

Ich hatte mal Urlaub auf den friesischen Inseln gemacht. Das Wetter war nicht so, also ein Grund um Köm zu trinken. Pur, als Teepunsch oder so in den Tee. Köm ist ein Getreidebrand mit Krätern ve ... (Hans-Peter, 09.05.2018)

Beim den ersten paar Mal haben die Eingeborenen noch kritisch geguckt. Dann fingen sie an zu fragen und irgendwann ist as einem biederen Familienvater ein Steampunk geworden. Und heute ist es al ... (Erwin3, 04.03.2018)

19 Millionen Übernachtungen in Dresden und ganz Sachsen. Von wegen Sachsen und fremdenfeindlich. Die Leute würden nicht kommen wenn es hier nicht schön wäre und die Menschen nett zu ihren Gästen ... (Lara34, 30.12.2017)

Diese News bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Zertifizierter Industrieservice sichert höchste Qualitätsmaßstäbe (PR-Gateway, 14.04.2019)
QNS Industrieservice - der kompetente und zuverlässige Partner im Bereich Qualitätssicherung aus Stuttgart

Qualitätssicherung ist ein Sammelbegriff für verschiedene Maßnahmen zur Sicherstellung von festgelegten Qualitätsanforderungen. QNS Industrieservice bietet hier ein breites Leistungsspektrum. Der Inhaber Eduard Ostertag des Stuttgarter Unternehmens hat rund ein Jahrzehnt Erfahrung in diesem Geschäftsbereich. Kunden aus vielen verschiedenen Industriebereichen, von der Automobilbra ...

Darf es heute mal vegetarische Kost sein? (Kummer, 13.04.2019)
Von wegen, vegetarisches Essen ist langweilig. Überzeugen Sie sich selbst, wie vielfältig und interessant diese gesunde und immer beliebter werdende Ernährungsform sein kann.

Buchtipps:
Vegetarische Weltreise
„Einmal um die ganze Welt“, besang schon Karel Gott. Warum sich also nicht mal auf eine kulinarische Reise begeben?
„Vegetarische Weltreise“ lädt Sie dazu ein, auf die Teller anderer Nationen zu schauen und die Welt vom Gaumen her kennenzulernen. Also hab ...

''Generation Aussteiger'' jetzt überall erhältlich. (robertbusch, 13.04.2019)
Was ist der Sinn des Lebens und wie kann ich ihn finden? Die Geschichte eines jungen Mannes, der zwischenzeitlich an Depressionen erkrankte und mit der Hilfe einer Therapie wieder zu sich selbst fand. Der Weg zum Absturz und der darauf folgende Aufstieg aus der Sicht eines sogenannten Aussteigers.

Eine Inspiration für junge Erwachsene die sich schwer damit tun, ihren Weg in der modernen Gesellschaft zu finden.

Der Autor Robert Busch ist seit acht Jahren hauptberufl ...

Schlechte Inhalte mit Reputationsmanagement verdrängen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Reputationsmanagement ersetzt negative Inhalte durch hochwertigen Content

Schlechte Kundenbewertungen im Netz haben auf die Kaufentscheidung von Verbrauchern einen großen Einfluss. Im Internet ist ein unseriöser Ruf fatal, da er sich negativ auf die Umsätze auswirken kann. Abhilfe schafft hier ein professionelles Reputationsmanagement, das nachhaltig negativen Inhalten entgegenwirkt und ein positives Image über hochwertige ...

Unternehmer Cengiz Ehliz und ''wee'' offensiv bei Erpressung und medialem ''Bashing'' (PR-Gateway, 12.04.2019)
Strafrechtliche Schritte gegen Thomas Peter ("Tom") Rohrböck und rechtliche Schritte gegen Berliner Popularen-Verlag

München/Kreuzlingen. 12. April 2019

Seit gut acht Monaten übertreffen sich die einschlägig bekannten Portale Hessen-, Bayern-, Sachsen Depesche sowie weitere Portale unter dem Dach oder in Vernetzung mit der ominösen Berliner Popularen Network GmbH: Nahezu täglich werden hier vermeintlich spektakuläre Ergebnisse von Pseudo-Enthüllungsjournalismus veröffentlicht. Im F ...

''Take your time'': mit Four Seasons den Moment genießen - in einer Minute, einer Stunde oder einem Tag (PR-Gateway, 12.04.2019)
Four Seasons schenkt seinen Gästen das Wertvollste: Zeit mit seinen Lieben und Erlebnisse, die in Erinnerung bleiben

München/Toronto - Das tägliche Leben läuft oft fieberhaft, unpersönlich und viel zu schnell vorbei und bewirkt bei immer mehr Menschen eine Sehnsucht nach reellem, persönlichem Kontakt zu ihren Mitmenschen. Trotz zahlreicher Befragungen und Reports, die bestätigen, dass für Menschen weltweit Urlaub enorm wichtig ist, werden jährlich Millionen von Urlaubstagen nicht genutzt ...

Osterbackfreude (PR-Gateway, 12.04.2019)
Zu Ostern wird bei Backen.de einiges aufgetischt

Backe, backe Ostern: Schokohase und bunte Schokoeier gehören in jedes Osternest, keine Frage. Noch viel größer ist die Freude, wenn Selbstgebackenes aus der Osterbäckerei versteckt, gesucht, gefunden und dann mit Genuss vernascht werden kann. Das bestätigt die aktuelle Backen.de Backstudie*. Denn 65 Prozent der Deutschen backen mindestens einmal im Jahr und dann zu besonderen Anlässen wie Ostern. Bei den Hobby-Bäckern, die mindestens einmal ...

Werbebotschaften immersiv in Spiele einbinden (PR-Gateway, 12.04.2019)
Advertising in Mobile Games

Das Platzieren von Werbung und Marketingbotschaften sowie die Auswahl geeigneter Werbeträger haben sich längst diversifiziert. Klassische Out-of-home-Werbung, 30-Sekunden-TV-Spots und Printanzeigen mögen zwar weiterhin geeignete Mittel zur Werbeansprache bestimmter Kundensegmente sein - was aber zählt ist vor allem die Ausrichtung auf die Zielgruppen und deren Vorlieben. Denn mit der Zunahme an Informationsangeboten sinkt im Allgemeinen die Bereitschaft des Kon ...

Cartonplast Group investiert in drei Service Center Standorte (PR-Gateway, 12.04.2019)
Weltweit steigende Nachfrage nach effizienten und nachhaltigen Mehrwegtransportlösungen

Dietzenbach, Deutschland, 12. April 2019 - Die Cartonplast Gruppe (CPL) investiert in drei Service Center Standorte: Hauptsitz Dietzenbach, Deutschland - Essen, Deutschland - Figueira da Foz, Portugal.

Nach drei Jahren Bauzeit am Hauptsitz Dietzenbach, Deutschland, wurde mit dem hochmodernen Service Center ein Meilenstein in der 34-jährigen Firmengeschichte gelegt. Der Mehrweg-Transport-Speziali ...

Ein Rad greift in das andere: OutSystems und ISD gehen Partnerschaft ein (PR-Gateway, 12.04.2019)
Low-Code-Anbieter und IT-Service-Provider kooperieren

OutSystems, Anbieter der führenden Low-Code-Plattform für die schnelle Entwicklung von Anwendungen mit Hauptsitz in Atlanta, USA ( www.outsystems.de), hat die ISD - Industrie Service für Datenverarbeitung GmbH ( www.isd.de), ein Beratungsspezialist und IT-Service-Provider für namhafte und global agierende Kunden, als Partner gewonnen. Zusam ...

Werbung bei Links-im-Internet.de:

Zu viel Arbeitsentgelt erhalten - müssen Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Bescheid sagen?


Links im Internet @ Home	LogIn/Neuanmeldung	FLIRTEN & DATEN deutschlandweit, kostenlos und chancenreich: Flirten & Daten bei Flirting-Town.de

Links im & zum Internet - Qualität ausgesucht geprüft & bewertet - ausgesuchte geprüfte & bewertete WebLinks !