Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

PR-Gateway schreibt "Die Entscheidung, ob ein Rechtsstreit geführt werden soll, hängt nicht zuletzt vom Kostenrisiko ab. Das gilt erst recht für die Beteiligung am Prozess zwischen zwei anderen Parteien.

Zwar wird - wer nicht gerade Rechtsanwalt ist - im Zweifel gerne auf eine Beteiligung an Rechtsstreitigkeiten verzichten. "Es gibt aber Situationen, in denen man als Dritter in das Verfahren eingreifen sollte, um seine Rechte zu wahren", sagt Rechtsanwalt Marius Breucker aus Stuttgart. Hierfür sieht die Zivilprozessordnung die "Nebenintervention" vor. Sie setzt voraus, dass der Dritte - der Nebenintervenient - ein rechtliches Interesse am Obsiegen einer der Parteien hat. In diesem Fall kann der Dritte bis zur rechtskräftigen Entscheidung durch Einreichung eines Schriftsatzes bei Gericht seinen Beitritt zum Rechtsstreit erklären. Vom Beitritt an kann der Nebenintervenient das Verfahren mitbestimmen und alle Angriffs- und Verteidigungsmittel geltend machen. Er ist einzig dadurch beschränkt, dass er sich nicht in Widerspruch zu der von ihm unterstützten Hauptpartei setzen darf (zu den Grundlagen der Beteiligung Dritter am Zivilprozess: http://www.wueterich-breucker.de/blog/p/-beteiligung-dritter-im-zivilprozess-anwaltsstrategien-bei-haupt-und-nebenintervention).

Nebeninterventionswirkung

Trotz der Möglichkeit der Mitgestaltung des Verfahrens ist der Charme einer Nebenintervention begrenzt: Während üblicherweise ein Urteil nur zwischen den Parteien (inter partes) wirkt, muss der Nebenintervenient die zwischen den Hauptparteien ergangene Entscheidung auch gegen sich gelten lassen. Er kann mithin nicht mehr nachträglich einwenden, der Rechtsstreit zwischen den beiden Hauptparteien sei unrichtig entschieden. Insbesondere kann er der von ihm unterstützten Hauptpartei nicht mehr vorhalten, sie hätte das Verfahren bei besserer Prozessführung gewinnen können. Einwendungen kann der Nebenintervenient nur noch insoweit erheben, als die Phase vor seinem Beitritt betroffen ist oder als er durch das Verbot eines Widerspruchs zur Hauptpartei an bestimmten Angriffs- oder Verteidigungsmitteln gehindert war. Vor diesem Hintergrund ist die freiwillige Nebenintervention in der Regel wenig attraktiv.

Anders liegt der Fall, wenn einem Dritten der Streit verkündet wurde. Dann geht die Initiative zur Einbeziehung in den Rechtsstreit von einer der Hauptparteien aus. Wer nämlich der Auffassung ist, im Falle des Obsiegens oder Unterliegens in Verfahren seinerseits einen Anspruch gegen einen Dritten zu haben, der tut gut daran, diesen Dritten möglichst frühzeitig in das laufende Verfahren einzubinden. Durch die Streitverkündung kann die Hauptpartei die oben beschriebene, für den Dritten ungünstige Nebeninterventionswirkung herbeiführen. Als Empfänger einer Streitverkündung ist es für den Dritten in der Regel sinnvoll, dem Rechtsstreit beizutreten, um Einfluss nehmen zu können. Denn die Nebeninterventionswirkung tritt zu seinen Lasten auch dann ein, wenn er auf einen Beitritt und damit auf eine Teilnahme am Rechtsstreit verzichtet.

Kostenrisiken des Nebenintervenienten

Sowohl bei der "freiwilligen" als auch bei der durch Streitverkündung veranlassten Nebenintervention erhebt sich die Frage, welche Kostenrisiken ein Beitritt mich sich bringt und wer im Ergebnis die Rechtsverfolgungskosten des Nebenintervenienten zu tragen hat. Nach § 101 Zivilprozessordnung (ZPO) hat der Gegner der unterstützten Hauptpartei die Kosten des Nebenintervenienten zu tragen, soweit er den Rechtsstreit verliert. Es gilt das Grundprinzip der ZPO, wonach der Unterlegene sämtliche Verfahrenskosten zu tragen hat. Durch den Beitritt eines Nebenintervenienten erhöht sich damit das Kostenrisiko der gegnerischen Hauptpartei. Bei Beitritt auf Seiten der obsiegenden Hauptpartei erhält der Nebenintervenient also alle Kosten erstattet.

Unterliegt die unterstützte Hauptpartei, so muss der Nebenintervenient seine Kosten selbst tragen. An den Kosten der obsiegenden gegnerischen Hauptpartei braucht er sich indes nicht zu beteiligen. Insoweit beschränkt sich das Kostenrisiko des Nebenintervenienten regelmäßig auf die Kosten des eigenen Anwalts und die eigenen Reisekosten sowie etwaige Auslagen für die vom Nebenintervenienten benannten Zeugen oder Sachverständigen.

Regelung der Kosten des Nebenintervenienten bei gerichtlichem Vergleich

Besondere Aufmerksamkeit muss der Nebenintervenient der Kostentragung im Falle eines Vergleichs widmen: "Wenn sich der Nebenintervenient am Vergleich beteiligt, sollte er auf eine ausdrückliche Regelung der Erstattung seiner Kosten achten", empfiehlt Anwalt Marius Breucker. Andernfalls muss er befürchten, auf seinen eigenen Kosten sitzen zu bleiben. Denn der bloße Umstand, dass die Hauptparteien die Kosten quotal - also nach Obsiegen oder Unterliegen in der Hauptsache - aufgeteilt haben, führt nicht zu einer (entsprechenden) Kostenerstattung zugunsten des Nebenintervenienten. Beteiligt sich der Nebenintervenient nicht am Vergleich, hat er mangels gerichtlicher Entscheidung ebenfalls keinen durchsetzbaren Kostenerstattungsanspruch.

Weitere Informationen zur Pressemeldung " Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?" sind auf www.wueterich-breucker.de/blog/ zu finden.
Rechtsanwälte Wüterich Breucker
Wüterich Breucker zählt zu den ersten Adressen alteingesessener Stuttgarter Kanzleien für Zivil- und Wirtschaftsrecht. Die derzeit sieben Anwälte betreuen unternehmerische und private Mandanten umfassend in allen zivilrechtlichen Fragen. Schwerpunkte sind Vertrags- und Wirtschaftsrecht, Arbeits-, Handels- und Gesellschaftsrecht, Bau- und Architektenrecht, Familien- und Erbrecht einschließlich Testamentsvollstreckung, Bank- und Kapitalmarktrecht, Schiedsverfahren sowie Vereins- und Sportrecht. Neben der rechtlichen Beratung und Vertragsgestaltung vertritt die Kanzlei ihre Mandanten bundesweit vor Gerichten und in nationalen und internationalen Schiedsverfahren. Wüterich Breucker gilt als Kanzlei mit ausgewiesener Expertise und Erfahrung in Zivilprozessen und Schiedsverfahren. Die Kanzlei geht auf das Jahr 1924 zurück und verbindet Fleiß und Zuverlässigkeit mit Freude an kreativer juristischer Gestaltung und innovativer Problemlösung. Die Anwälte beteiligen sich als Lehrbeauftragte, Referendarausbilder und Prüfer im Staatsexamen an der Ausbildung junger Juristen und mit zahlreichen Publikationen an der rechtswissenschaftlichen Diskussion.
Rechtsanwälte Wüterich Breucker
Dr. Marius Breucker
Charlottenstraße 22-24
70182 Stuttgart
marius.breucker@wueterich-breucker.de
0049 / 711 / 23 99 2 - 0
http://www.wueterich-breucker.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
"

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Der Montblanc in Frankreich
Beschreibung: Die Kamera steht auf dem Montblanc, dem mit 4.808 Meter höchsten Berg der Alpen und Europas. Die Kamera kann vom Betrachter geschwenkt und gezoomt werden (englischsprachig).
Hinzugefügt am: 17.04.2001 Besucher: 471 Link bewerten Kategorie: Web-Cams

1. FC Union Berlin
Beschreibung: Fanseite, die zeigt, daß das Fan-Einzugsgebiet von Union nicht an den Toren der Hauptstadt endet. Historisches und aktuelle Informationen werden in Englisch angeboten.
Hinzugefügt am: 30.04.2001 Besucher: 597 Link bewerten Kategorie: Sport

1. FC Union Berlin
Beschreibung: Tolle Fanseite: Das Vereinslied der Unioner steht als MP3-File zum Download bereit. Zudem werden Surfer mit einem Video des Traumtors der vergangenen Begegnung empfangen. Dazu gibt es Infos und News.
Hinzugefügt am: 30.04.2001 Besucher: 398 Bewertung: 7.50 (2 Stimmen) Link bewerten | 1a-aber-LastMinute.de
Beschreibung: Der große Reisemarkt im Internet - unabhängig, vielfältig, preiswert, Restplätze schon ab 8 Wochen vor Abflug, Lastminute mit Kinderpreisen, außerdem kostenloser Katalogpreisvergleich von weit über 50 Veranstaltern und vieles mehr!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 627 Link bewerten Kategorie: Freizeit

adAUKTION.com
Beschreibung: AdAuktion.com ist eine Marktplatz nur für Internetwerbung. Alle Kategorien getrennt und natürlich erweiterbar - das selbe Auktionsprogramm wie EBAY, nur übersichtlicher. KEINE EINSTELLGEBÜHR, nur 1-3,5 % der Verkaufssumme, KEIN MINDESTBETRAG!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 456 Link bewerten Kategorie: Auktionen

Alles-ums-Reisen.de
Beschreibung: Aktuelle Lastminutereisen, Pauschalurlaub, Flüge, Hotels u.a. kann hier online gebucht werden!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 595 Link bewerten Kategorie: Freizeit

Anna Lührmann bei Anna-Luehrmann.de
Beschreibung: Die Grünen-Politikerin Anna Lührmann könnte mit 19 Jahren die jüngste Abgeordnete im neuen Bundestag werden!
Hinzugefügt am: 21.07.2002 Besucher: 525 Link bewerten Kategorie: Prominente

AnrufenKostNix.de
Beschreibung: werbefinanzierte Telefongespräche zu Festnetzapparaten in aller Welt (erfordert Mikrofon und Lautsprecher oder Headset), maximal 10-minütige Gespräche möglich
Hinzugefügt am: 21.03.2001 Besucher: 470 Bewertung: 7.91 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

Arbeitsgemeinschaft Behinderte und Medien e.V.
Beschreibung: Die "Arbeitsgemeinschaft Behinderte in den Medien e.V." wurde 1983 gegründet, um Behindertenverbänden die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen im neu geschaffenen Medium Privatfernsehen einer größeren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Anfänglich beteiligten sich vor allem Vereinigungen der Schwerhörigen und Gehörlosen an diesem Zusammenschluss, nach und nach erkannten jedoch auch andere Gruppierungen von Selbsthilfeorganisationen die Chancen, die mit der Gestaltung eigener Sendungen verbunden waren. Heute zählt die "Arbeitsgemeinschaft Behinderte in den Medien e.V." sechzehn Mitgliedsverbände, die fast das gesamte Spektrum der Behinderungsarten abdecken. Neben kleineren Elternvereinigungen gehören große, mehrere tausend Mitglieder umfassende Organisationen wie der VdK Bayern, die LAG "Hilfe für Behinderte" in Bayern und die LEBENSHILFE, Landesverband Bayern der Vereinigung an.
Hinzugefügt am: 12.05.2001 Besucher: 460 Link bewerten Kategorie: Soziales

Auto-Direktimport.de
Beschreibung: Das Portal für EU-Reimport-Fahrzeuge, preiswerter kann man Neuwagen in Deutschland nicht kaufen!
Hinzugefügt am: 03.03.2002 Besucher: 1188 Bewertung: 9.25 (4 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Auto, Motorad, Verkehr

Diese Forum-Threads bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Wer hat die bessere Buchmesse? (Aaron1, 02.02.2012)

Diese Forum-Posts bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Ich zitiere mal Edward Bernays - \"Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Or ... (DaveD, 04.12.2018)

7. Spieltag und Platz 2 und gerade mal 3 Punkte Rückstand auf den Tabellenführer Dortmund. Wer hat noch was zu meckern? Gestern beim Länderspiel gegen Frankreich stand Timo Werner in der Startel ... (HannesW, 17.10.2018)

Die Vorgänge in Chemnitz sind für die Medien ein gefundenes Fressen. Endlich haben die Medien wieder etwas um gegen die Sachsen zu Felde zu ziehen. Dabei ist schon in der Geschichte so gewesen ... (Dora39, 29.08.2018)

Damit werden wir uns wohl abfinden müssen. Ich habe früher immer SPD gewählt und dann kam der Neoliberale Schröder mit seiner Spitzbubenclique ans Ruder und hat dem Sozialstaat den Rest gegeben. ... (Dora39, 12.07.2018)

Noch 60 Tage und 11 Künstler haben zugesagt und sind auch vor Ort. Es werden also wieder interessante und vor allem vielseitige Tage. Wollen wir hoffen, dass uns das Wetter nicht im Stich lässt. ... (DaveD, 20.03.2018)

Und wer sächsisch lernen will. Kaiser Karl konnte keine Kümmelkerner kauen, aber Kuchen konnte er zermatschen. Gaiser garle gonnte keene Gümmelgerner gaun, aber Guchen gonnter gatschen. ... (Hans-Peter, 31.01.2018)

Das ist \"Demokratie\"! Da werden Ämter und Würden vererbt, verschachert oder an Gleichgesinnte übertragen. Wenn diese CDU-Bande so weiter macht, haben wir zur nächsten Landtagswahl tatsächlich ... (DaveD, 28.11.2017)

Es mir nicht ersichtlich was du eignetlich willst? Suchst du einen Sugar-Daddy oder willst du dabei Kohle verdienen? Ein bisschen genauer und dir kann geholfen werden. (DaveD, 22.07.2017)

Nach bekanntwerden des Absturzes hatte die verbliebene Führungsspitze Antrag auf Insolvenz gestellt. Der Insolvenz ist begeistert, denn die Nachfrage nach Firmenteilen von Unister ist groß. Also ... (Erwin3, 01.08.2016)

Was wurde diese Mannschaft angefeindet als sie die erste Zeit im Westen gespielt haben. Aber dann ist den echten Fußballkennern klar geworden, RB Leipzig wird in naher Zukunft die Mannschaft sein ... (Otto76, 12.05.2016)

Diese News bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Der Weinmesser – Ihr Schenna Hotel (Krapmner, 14.04.2019)
Der Weinmesser – Ihr Schenna Hotel

Weinhotel: Vielfältiges Angebot an unterschiedlichen Weinen
Besonders für Weinliebhaber ist ein Urlaub im Weinmesser in Schenna ein Muss. Also buchen Sie jetzt Ihren nächsten Traumurlaub! Denn ganz nach dem Motto: "Wasser macht weise, glücklich der Wein, drum trinke beides, um beides zu sein.", ist es uns wichtig unseren Gästen eine breite Palette mit verschiedenen Weinen anzubieten. Darum geben wir uns bei der Zusammenstellung der Weink ...

Darf es heute mal vegetarische Kost sein? (Kummer, 13.04.2019)
Von wegen, vegetarisches Essen ist langweilig. Überzeugen Sie sich selbst, wie vielfältig und interessant diese gesunde und immer beliebter werdende Ernährungsform sein kann.

Buchtipps:
Vegetarische Weltreise
„Einmal um die ganze Welt“, besang schon Karel Gott. Warum sich also nicht mal auf eine kulinarische Reise begeben?
„Vegetarische Weltreise“ lädt Sie dazu ein, auf die Teller anderer Nationen zu schauen und die Welt vom Gaumen her kennenzulernen. Also hab ...

''Generation Aussteiger'' jetzt überall erhältlich. (robertbusch, 13.04.2019)
Was ist der Sinn des Lebens und wie kann ich ihn finden? Die Geschichte eines jungen Mannes, der zwischenzeitlich an Depressionen erkrankte und mit der Hilfe einer Therapie wieder zu sich selbst fand. Der Weg zum Absturz und der darauf folgende Aufstieg aus der Sicht eines sogenannten Aussteigers.

Eine Inspiration für junge Erwachsene die sich schwer damit tun, ihren Weg in der modernen Gesellschaft zu finden.

Der Autor Robert Busch ist seit acht Jahren hauptberufl ...

Dr. Anemone Bippes: Grünen - Partei der Rechthaberei (PR-Gateway, 13.04.2019)
Nach Auffassung von Dr. Anemone Bippes, Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung Baden-Baden / Rastatt, geht von der Forderung nach Enteignung von Immobilieneigentümern ein katastrophales Signal aus. Auch international werde genau beobachtet, wie die Wohnungspolitik in Deutschland diskutiert werde.

"Dass sich die Grünen die Forderung nach Enteignung von Immobilienbesitzern zu eigen macht, wundert einen nicht. Die Grünen profilieren si ...

Schlechte Inhalte mit Reputationsmanagement verdrängen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Reputationsmanagement ersetzt negative Inhalte durch hochwertigen Content

Schlechte Kundenbewertungen im Netz haben auf die Kaufentscheidung von Verbrauchern einen großen Einfluss. Im Internet ist ein unseriöser Ruf fatal, da er sich negativ auf die Umsätze auswirken kann. Abhilfe schafft hier ein professionelles Reputationsmanagement, das nachhaltig negativen Inhalten entgegenwirkt und ein positives Image über hochwertige ...

Gartenbau Stuttgart fasst viele Berufe zusammen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Der Gartenbau, lateinisch Hortikultur, meint die Pflege und Bearbeitung des Gartens

STUTTGART. Gartenarbeit liegt den Menschen im Blut. Schon die alten Römer kannten die Bearbeitung und Pflege des eigenen Gartens. Der " Garten" war schon immer der Park der kleineren Leute. Herrscher aus der Schicht der Adeligen und des Klerus erfreuten sich ihrer Schlösser und Landsitze, die eingebettet waren in eine wunderbare Kulturlandschaf ...

''Take your time'': mit Four Seasons den Moment genießen - in einer Minute, einer Stunde oder einem Tag (PR-Gateway, 12.04.2019)
Four Seasons schenkt seinen Gästen das Wertvollste: Zeit mit seinen Lieben und Erlebnisse, die in Erinnerung bleiben

München/Toronto - Das tägliche Leben läuft oft fieberhaft, unpersönlich und viel zu schnell vorbei und bewirkt bei immer mehr Menschen eine Sehnsucht nach reellem, persönlichem Kontakt zu ihren Mitmenschen. Trotz zahlreicher Befragungen und Reports, die bestätigen, dass für Menschen weltweit Urlaub enorm wichtig ist, werden jährlich Millionen von Urlaubstagen nicht genutzt ...

Ein Rad greift in das andere: OutSystems und ISD gehen Partnerschaft ein (PR-Gateway, 12.04.2019)
Low-Code-Anbieter und IT-Service-Provider kooperieren

OutSystems, Anbieter der führenden Low-Code-Plattform für die schnelle Entwicklung von Anwendungen mit Hauptsitz in Atlanta, USA ( www.outsystems.de), hat die ISD - Industrie Service für Datenverarbeitung GmbH ( www.isd.de), ein Beratungsspezialist und IT-Service-Provider für namhafte und global agierende Kunden, als Partner gewonnen. Zusam ...

b.telligent wieder unter den Besten Beratern Deutschlands (PR-Gateway, 12.04.2019)
Die neueste Branchenumfrage von brand eins Wissen und Statista platziert b.telligent, eines der führenden Beratungsunternehmen für Business Intelligence, CRM, Big Data und DWH, zum vierten Mal in Folge unter die besten Unternehmensberatungen in Deutschland in der Kategorie "Data Analytics & Big Data".

Deutschlands Bestenliste ab sofort in der Sonderausgabe Consulting

Wer sind die besten Berater im Land? Diese Frage haben sich das Team von brand eins Wissen und Statista bereits zum ...

Nachhaltige Unternehmensentwicklung: LKW-Vermieter Fraikin setzt europaweit neue Maßstäbe (PR-Gateway, 12.04.2019)
Unterschleißheim/Colombes, 12. April 2019 - Durch die Ernennung von Rodolphe Caget zum Data Protection (DPO) und Corporate Social Responsibility (CSR) Manager trägt die französische Fraikin Group verstärkt aktuellen Vorschriften und Marktentwicklungen Rechnung. Nach Mitteilung des herstellerunabhängigen Nutzfahrzeugvermieters handelt es sich hierbei unter anderem um die seit Mai 2018 geltende General Data Protection Regulation (GDPR) sowie rasant steigende Herausforderungen im Umwelt- und Sozial ...

Werbung bei Links-im-Internet.de:

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?


Links im Internet @ Home	LogIn/Neuanmeldung	FLIRTEN & DATEN deutschlandweit, kostenlos und chancenreich: Flirten & Daten bei Flirting-Town.de

Links im & zum Internet - Qualität ausgesucht geprüft & bewertet - ausgesuchte geprüfte & bewertete WebLinks !