Immer mehr Private in der Geschwindigkeitsüberwachung: ''Der Staat verliert die Kontrolle''

PR-Gateway schreibt "Ein Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit ist ärgerlich. Gut zu wissen: Wurde die Kontrolle nicht korrekt durchgeführt, hat sie vor Gericht keinen Bestand. Das gilt zum Beispiel, wenn der Staat eine Privatfirma mit der Messung beauftragt und diese zu viel Einfluss genommen hat. Verkehrsanwalt Jens Dötsch, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des DAV (Deutscher Anwaltverein) e.V., klärt im Interview über die aktuelle Rechtslage sowie damit verbundene Risiken auf und gibt Tipps, wie man als betroffener Autofahrer eine Strafe abwenden kann.

Aus Zeit- und Kostengründen beauftragen die Kommunen immer häufiger private Dienstleister mit der Tempomessung auf deutschen Straßen. Wie muss man sich eine Zusammenarbeit zwischen Privaten und Kommunen vorstellen, Herr Dötsch?

Bestimmte Bereiche der Geschwindigkeitsüberwachung können von privaten Dienstleistern übernommen werden. In einigen Bundesländern statten Privatunternehmen aber die Kommunen mit Messgeräten aus, betreiben die Anlagen, bereiten die Daten auf und beraten die Kommunen sogar bei der Standortwahl. Eine vollständige Auslagerung der Geschwindigkeitsüberwachung ist jedoch rechtlich nicht zulässig. Im Einzelfall muss die Kontrolle immer beim Staat liegen.

Wie viel Einfluss haben Private dadurch auf die Kontrollen und den Bußgeldprozess?

Man kann schon von einer erheblichen Einflussnahme durch die Privaten sprechen. Leider gibt es rechtlich aber keine eindeutige Regelung darüber, was genau ein Dienstleister machen darf. Es ist jedoch klar festgelegt, dass der Staat die Hoheit über das Verfahren behalten muss. Das heißt: Private Dienstleister dürfen die Behörden nur unterstützen, aber beispielsweise nicht die komplette Auswertung übernehmen. Im Einzelfall ist das jedoch nur schwer nachvollziehbar. Insgesamt erhöht die Auslagerung definitiv die Gefahr, dass der Staat die Kontrolle verliert. In solchen Fällen ist ein Bußgeldbescheid nicht wirksam.

Ist das Geschäft mit den Blitzern für private Firmen und die Kommunen lukrativ?

Ja, denn jeder ertappte Temposünder beschert den Kommunen Einnahmen, an denen die Privaten zum Teil mitverdienen - von jedem verhängten Bußgeld behalten sie eine "Gebühr" ein. Das rentiert sich für die Privaten sowie für die Kommunen, die Personal für den Betrieb der Anlagen einsparen.

Erhöhen die Kontrollen denn die Sicherheit im Straßenverkehr?

Meiner Meinung nach werden insbesondere bei einer "Gewinnbeteiligung" von Privaten die Radarfallen eher dort aufgestellt, wo die Erfolgswahrscheinlichkeit höher ist, also zum Beispiel an vielbefahrenen Ausfallstraßen. In meiner Kanzlei hatte ich noch nie den Fall, dass jemand vor einem Kindergarten, einer Schule oder einem Krankenhaus geblitzt wurde, weil da - so vermute ich - ohnehin langsam gefahren wird. Blitzer sind so vor allem eine zusätzliche Einnahmequelle für die Kommunen. Ein Beispiel ist auch der alljährliche Blitzermarathon. Dieser verbessert meiner Meinung nach die Sicherheit nicht. Sinnvoller wäre es, nachts oder am Wochenende mehr Kontrollen durchzuführen. Das ist nämlich die Zeit, in der es laut Statistik die meisten Unfälle gibt, besonders betroffen sind zum Beispiel junge Leute, die von der Disco nach Hause fahren.

Wie genau sind die Geschwindigkeitsmessungen und wie hoch ist die Fehlerquote?

Rund 56 Prozent aller Messungen sind fehlerhaft - und damit mehr als jeder zweite Bußgedbescheid! [1] Das liegt vor allem an der ungenauen Bedienung der Messgeräte, denn generell arbeiten die Geräte sehr genau, sofern das Messgerät vorschriftsmäßig bedient wird. Pauschal kann man sagen, dass mobile Blitzer ungenauer sind als stationäre, denn gerade beim Standortwechsel kommt es häufig zu Bedien- und Aufbaufehlern.

Wie schützt man sich am besten davor, in eine Radarfalle zu geraten?

Der beste Schutz ist natürlich, nicht zu schnell zu fahren (lacht). Bei sogenannten Blitzer-Apps, die vor Radarkontrollen warnen, rate ich zur Vorsicht, denn das Handy am Steuer ist verboten - und auch die Nutzung solcher Apps. So kann es passieren, dass bei einer Kontrolle das Smartphone eingezogen wird. Hinzu können ein Punkt in Flensburg und ein Bußgeld kommen.

Wie sollten sich Autofahrer im Falle eines Bußgeldbescheids verhalten?

Generell empfehle ich Betroffenen, von ihrem Schweigerecht Gebrauch und der Polizei gegenüber keinerlei Aussage zu machen. Die Gefahr ist sonst groß, sich unbedacht selbst zu belasten. Sobald der Anhörungsbogen vorliegt, sollte man sich an einen Verkehrsanwalt wenden und das weitere Vorgehen besprechen. Idealerweise hat man für solche Fälle eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen, die die Anwaltskosten trägt. Oft lohnt sich das, denn ein auf Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt weiß genau, was im jeweiligen Fall zu tun ist. Er kennt auch die Blitzer vor Ort und kann einschätzen, wie wahrscheinlich eine Fehlmessung ist. So lässt sich eine Strafe oft umgehen. Wenn der Bußgeldbescheid schon eine Weile zurückliegt, kann ein Anwalt in vielen Fällen ebenfalls ein Fahrverbot verhindern, sofern man sich in der Zwischenzeit unauffällig gezeigt hat.

[1] Studie der Verkehr-Unfall-Technik-Sachverständigengesellschaft mbH (VUT) von 2013

Zur Person: Jens Dötsch, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht

Jens Dötsch (41) studierte Rechtswissenschaften in Bonn und Lausanne und ist als Rechtsanwalt und Mitinhaber der Kanzlei Görgen & Dötsch in Andernach tätig. Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Neben dem Verkehrsrecht gehört das Versicherungsrecht zu seinen Spezialgebieten.
Über die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht
Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins wurde 1979 gegründet. Ihr gehören knapp 6.000 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte an. Die Arbeitsgemeinschaft unterstützt ihre Mitglieder in vielerlei Hinsicht: Sie bietet regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen an und informiert ihre Rechtsanwälte zum Beispiel über die neuesten Entwicklungen des Verkehrsrechts - zum Vorteil ihrer Mandanten. Seit mehr als 30 Jahren setzen sich die Verkehrsanwälte in den Gremien des Deutschen Verkehrsgerichtstages in Goslar für die Rechte der Geschädigten ein und nehmen im Verkehrsrechtsauschuss des Deutschen Anwaltvereins zu allen wichtigen Gesetzesvorhaben Stellung. Die Homepage der Arbeitsgemeinschaft www.verkehrsanwaelte.de verdeutlicht die Vorteile des anwaltlichen Rats in Verkehrsrechtsfragen und ermöglicht potentiellen Mandanten eine schnelle und konkrete Anwaltssuche. Gerade Unfallgeschädigten bieten Verkehrsanwälte zahlreiche Möglichkeiten. Die Erfahrung zeigt: Diejenigen, die durch einen Verkehrsanwalt vertreten werden, erzielen regelmäßig einen deutlich höheren Schadenersatz als Geschädigte, die die Regulierung selbst in die Hand nehmen.
Uhlig PR & Kommunikation GmbH
Ines Uhlig
Kattrepelsbrücke 1
20095 Hamburg
ines.uhlig@uhlig-pr.de
040 767969 31
http://uhlig-pr.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
"

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Angeln: Karpfenfischen bei CarpFishing.de
Beschreibung: Das Karpfenfischen ist ist im laufe der Jahre so populär geworden, daß man gezielt auf seinen Erfolg hin arbeiten muß. Früher waren es Mais und Kartoffel, welche uns prächtige Fänge brachten. Doch im laufe der Zeit, hat sich das Fischen auf Karpfen mächtig geändert: Seitdem das Boilie unser Vertrauen erobert hat, hat das Karpfenangeln eine ganz andere Bedeutung erlangt. Es wird getüftelt, gebastelt und diskutiert, welcher Köder (Boilie) nun wohl der erfolgsreichste sei, welches Gerät am optimalsten für bestimmte Bedingungen sei, mit welchen Mitteln man Fische lokalisiert und und und......!
Hinzugefügt am: 04.05.2001 Besucher: 809 Bewertung: 8.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Freizeit

Anzucht und Pflege von Citruspflanzen, Palmen, ...
Beschreibung: Infos zu Anzucht, Pflege und Kultur vieler Zimmer- und Kübelpflanzen vorzugsweise mediterranen oder tropischen Ursprungs.
Hinzugefügt am: 12.05.2001 Besucher: 522 Link bewerten Kategorie: Natur

Babyzimmer.de
Beschreibung: Erfahrungsberichte, Tips und Kontaktadressen zu vielen Themen (z.B. Zwillinge, Mütter ab 35)
Hinzugefügt am: 18.03.2001 Besucher: 416 Link bewerten Kategorie: Familie

BabyZimmer.de
Beschreibung: Vieles zum Thema Schwangerschaft (z.B. Sex in der...)
Hinzugefügt am: 18.03.2001 Besucher: 402 Link bewerten Kategorie: Familie

Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte eV.
Beschreibung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V. (BAGH) ist die Vereinigung der Selbsthilfeverbände behinderter und chronisch kranker Menschen und ihrer Angehörigen in Deutschland. In Ausgestaltung des Sozialstaatsgebots des Grundgesetzes tritt die BAGH unter den Grundsätzen der Selbstbestimmung, Selbstvertretung, Normalisierung, Integration und Teilhabe für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung behinderter und chronisch kranker Menschen ein. Durch sozialpolitische Einflußnahme auf allen staatlichen Ebenen sowie durch Aufklärung und Information der Öffentlichkeit wirkt die BAGH darauf hin, behinderte und chronisch kranke Menschen an allen sie betreffenden Entscheidungen wirksam zu beteiligen.
Hinzugefügt am: 12.05.2001 Besucher: 447 Link bewerten Kategorie: Soziales

Ford Cosworth bei Cosworth.de
Beschreibung: Fordfahrer sind sich sicher: Der Cosworth wird in den nächsten Jahren immer beliebter.
Hinzugefügt am: 02.05.2001 Besucher: 709 Link bewerten Kategorie: Auto, Motorad, Verkehr

Geschichte im Internet
Beschreibung: Der Katalog "Geschichte im Internet" verzeichnet Online-Ressourcen nach bestimmten Auswahlkriterien. Im Vordergrund dieser Bewertung stehen qualitative sowie inhaltliche Gesichtspunkte!
Hinzugefügt am: 02.02.2002 Besucher: 531 Link bewerten Kategorie: Geschichte, Politik

GewinnspielService bei GewinnspielAgent.de
Beschreibung: Sie müssen sich nur 1 x anmelden und nehmen dann automatisch jeden Monat an mindestens 100 der besten Internet-Gewinnspiele teil. Der Internet-Gewinnspiel-Agent nimmt in Ihrem Auftrag und unter Ihrem Namen an den Gewinnspielen teil. Sie können jederzeit nachprüfen, an welchen Gewinnspielen Sie teilgenommen haben!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 332 Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

GewinnspielService bei meinGluecksgriff.de
Beschreibung: Mitgliedern können pro Monat an über 100 Gewinnspielen teilzunehmen und das ab 0,69 Euro. Zusätzlich wird die Homepage zunehmend zu einem Treffpunkt ausgebaut, den man immer gerne wieder besucht. Absolut neu: Es werden Gewinnspiel-Vorschläge der Teilnehmer mit 10 Cent belohnt, sofern diese angenommen werden!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 333 Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

Immobilien
Beschreibung: bei Immobilien-Portal-Kauf-Verkauf-Mieten.de
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 497 Link bewerten Kategorie: Alles rund ums Thema...

Diese Forum-Posts bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Ich will es mal so formulieren, vor 20 Jahren, so kurz nach der Wende, da war noch ein klein wenig Meinungsfreiheit vorhanden. Und seit dem wurde sie immer mehr eingeengt, langsam, Stück für Stüc ... (HannesW, 22.02.2019)

Und auch wenn man nicht alles weiß, sollte man zumindest wissen wo es steht. Zur Unterhaltung schaue ich morgens immer im Reportermagazin STERN nach dem neusten Klatsch, den Klatsch erwärmt die S ... (Ralphi-K, 21.01.2019)

Noch mal zum Thema Allasch. Die Firma die den herstellt baut auch einen erstklassigen Gin. Ich habe in meiner Trinkerlaufbahn schon etliche Sorten Gin probiert. Aber der von Horn ist ganz was F ... (Aaron1, 13.08.2018)

Damit werden wir uns wohl abfinden müssen. Ich habe früher immer SPD gewählt und dann kam der Neoliberale Schröder mit seiner Spitzbubenclique ans Ruder und hat dem Sozialstaat den Rest gegeben. ... (Dora39, 12.07.2018)

Am Sonntag den 14. Oktober ist in Bayern wieder Landtagswahl. Oder warum denken sie, dreht Herr Markus Söder im Augenblick so auf? Er hat Angst, dass die AfD in Bayern Stimmenzuwachs erhält. Un ... (Aaron1, 26.06.2018)

Meine Oma hat immer gesagt – trink Kümmel, da kommen die Kinder leichter. Erst in späteren Jahren habe ich realisiert was sie damit gemeint hat. Für mich ist es ein Getränk was sehr gewöhnungsbe ... (Dora39, 21.04.2018)

Beim den ersten paar Mal haben die Eingeborenen noch kritisch geguckt. Dann fingen sie an zu fragen und irgendwann ist as einem biederen Familienvater ein Steampunk geworden. Und heute ist es al ... (Erwin3, 04.03.2018)

Na das ist ja mal ein Tipp. Ich habe vor großen Familienbesäufnissen immer Ölsardinen gegessen. Ehrlich gesagt, so richtig geholfen hat das auch nicht. Ich habe dann mal eine Rezept aus dem Int ... (Helmfried, 15.01.2018)

Versuch es mal hier, die suchen immer Mitarbeiterinnen..... http://www.relaxing-pur.de/ (HannesW, 08.09.2017)

Überraschend finde ich das auch nicht gerade. Warst du mal am Connewitzer Kreuz? Der Süden ist doch schon immer \"rot\". Auch in Dresden gibt es eine gute Gegenbewegung. Leider trauen sich da aber a ... (Axelander, 19.06.2017)

Diese News bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Der Weinmesser – Ihr Schenna Hotel (Krapmner, 14.04.2019)
Der Weinmesser – Ihr Schenna Hotel

Weinhotel: Vielfältiges Angebot an unterschiedlichen Weinen
Besonders für Weinliebhaber ist ein Urlaub im Weinmesser in Schenna ein Muss. Also buchen Sie jetzt Ihren nächsten Traumurlaub! Denn ganz nach dem Motto: "Wasser macht weise, glücklich der Wein, drum trinke beides, um beides zu sein.", ist es uns wichtig unseren Gästen eine breite Palette mit verschiedenen Weinen anzubieten. Darum geben wir uns bei der Zusammenstellung der Weink ...

Buchtipp: Romys Kummerkasten (Kummer, 13.04.2019)
Welche Schuhe tragen Ameisenkinder? Wo hat eine Schnecke ihren Briefkasten und wie verschließt sie ihn? Und wie kann man einer hicksenden Ameisenoma helfen? Was heißt eigentlich „Klimperbimperschleim“?
Mit diesen Fragen und weiteren witzigen Einfällen werden die Kinder in die Welt der Tiere entführt. Dabei stellen sie fest, dass ihre Sorgen und Nöte dieselben sind, die wir in unserer Menschenwelt kennen, z. B. das Problem eines Kindes mit einem Handicap, Kampf für vegetarische Ernährung, ...

Darf es heute mal vegetarische Kost sein? (Kummer, 13.04.2019)
Von wegen, vegetarisches Essen ist langweilig. Überzeugen Sie sich selbst, wie vielfältig und interessant diese gesunde und immer beliebter werdende Ernährungsform sein kann.

Buchtipps:
Vegetarische Weltreise
„Einmal um die ganze Welt“, besang schon Karel Gott. Warum sich also nicht mal auf eine kulinarische Reise begeben?
„Vegetarische Weltreise“ lädt Sie dazu ein, auf die Teller anderer Nationen zu schauen und die Welt vom Gaumen her kennenzulernen. Also hab ...

''Generation Aussteiger'' jetzt überall erhältlich. (robertbusch, 13.04.2019)
Was ist der Sinn des Lebens und wie kann ich ihn finden? Die Geschichte eines jungen Mannes, der zwischenzeitlich an Depressionen erkrankte und mit der Hilfe einer Therapie wieder zu sich selbst fand. Der Weg zum Absturz und der darauf folgende Aufstieg aus der Sicht eines sogenannten Aussteigers.

Eine Inspiration für junge Erwachsene die sich schwer damit tun, ihren Weg in der modernen Gesellschaft zu finden.

Der Autor Robert Busch ist seit acht Jahren hauptberufl ...

Schlechte Inhalte mit Reputationsmanagement verdrängen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Reputationsmanagement ersetzt negative Inhalte durch hochwertigen Content

Schlechte Kundenbewertungen im Netz haben auf die Kaufentscheidung von Verbrauchern einen großen Einfluss. Im Internet ist ein unseriöser Ruf fatal, da er sich negativ auf die Umsätze auswirken kann. Abhilfe schafft hier ein professionelles Reputationsmanagement, das nachhaltig negativen Inhalten entgegenwirkt und ein positives Image über hochwertige ...

Gartenbau Stuttgart fasst viele Berufe zusammen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Der Gartenbau, lateinisch Hortikultur, meint die Pflege und Bearbeitung des Gartens

STUTTGART. Gartenarbeit liegt den Menschen im Blut. Schon die alten Römer kannten die Bearbeitung und Pflege des eigenen Gartens. Der " Garten" war schon immer der Park der kleineren Leute. Herrscher aus der Schicht der Adeligen und des Klerus erfreuten sich ihrer Schlösser und Landsitze, die eingebettet waren in eine wunderbare Kulturlandschaf ...

Unternehmer Cengiz Ehliz und ''wee'' offensiv bei Erpressung und medialem ''Bashing'' (PR-Gateway, 12.04.2019)
Strafrechtliche Schritte gegen Thomas Peter ("Tom") Rohrböck und rechtliche Schritte gegen Berliner Popularen-Verlag

München/Kreuzlingen. 12. April 2019

Seit gut acht Monaten übertreffen sich die einschlägig bekannten Portale Hessen-, Bayern-, Sachsen Depesche sowie weitere Portale unter dem Dach oder in Vernetzung mit der ominösen Berliner Popularen Network GmbH: Nahezu täglich werden hier vermeintlich spektakuläre Ergebnisse von Pseudo-Enthüllungsjournalismus veröffentlicht. Im F ...

''Take your time'': mit Four Seasons den Moment genießen - in einer Minute, einer Stunde oder einem Tag (PR-Gateway, 12.04.2019)
Four Seasons schenkt seinen Gästen das Wertvollste: Zeit mit seinen Lieben und Erlebnisse, die in Erinnerung bleiben

München/Toronto - Das tägliche Leben läuft oft fieberhaft, unpersönlich und viel zu schnell vorbei und bewirkt bei immer mehr Menschen eine Sehnsucht nach reellem, persönlichem Kontakt zu ihren Mitmenschen. Trotz zahlreicher Befragungen und Reports, die bestätigen, dass für Menschen weltweit Urlaub enorm wichtig ist, werden jährlich Millionen von Urlaubstagen nicht genutzt ...

Werbebotschaften immersiv in Spiele einbinden (PR-Gateway, 12.04.2019)
Advertising in Mobile Games

Das Platzieren von Werbung und Marketingbotschaften sowie die Auswahl geeigneter Werbeträger haben sich längst diversifiziert. Klassische Out-of-home-Werbung, 30-Sekunden-TV-Spots und Printanzeigen mögen zwar weiterhin geeignete Mittel zur Werbeansprache bestimmter Kundensegmente sein - was aber zählt ist vor allem die Ausrichtung auf die Zielgruppen und deren Vorlieben. Denn mit der Zunahme an Informationsangeboten sinkt im Allgemeinen die Bereitschaft des Kon ...

Ein Rad greift in das andere: OutSystems und ISD gehen Partnerschaft ein (PR-Gateway, 12.04.2019)
Low-Code-Anbieter und IT-Service-Provider kooperieren

OutSystems, Anbieter der führenden Low-Code-Plattform für die schnelle Entwicklung von Anwendungen mit Hauptsitz in Atlanta, USA ( www.outsystems.de), hat die ISD - Industrie Service für Datenverarbeitung GmbH ( www.isd.de), ein Beratungsspezialist und IT-Service-Provider für namhafte und global agierende Kunden, als Partner gewonnen. Zusam ...

Werbung bei Links-im-Internet.de:

Immer mehr Private in der Geschwindigkeitsüberwachung: ''Der Staat verliert die Kontrolle''


Links im Internet @ Home	LogIn/Neuanmeldung	FLIRTEN & DATEN deutschlandweit, kostenlos und chancenreich: Flirten & Daten bei Flirting-Town.de

Links im & zum Internet - Qualität ausgesucht geprüft & bewertet - ausgesuchte geprüfte & bewertete WebLinks !