Parkkralle für Privatparkplätze

Pater_Lingen schreibt "Wer unbefugt auf einem Privatgrundstück parkt, darf nicht nur kostenpflichtig abgeschleppt werden, sondern zusätzlich auch durch eine Parkkralle gehindert werden, sich zu entfernen, bevor der Wagen abgeschleppt wurde, um damit dem Abschleppen und etwaigen sonstigen Nachteilen zu entgehen. Dieser alte und klare Rechtsgrundsatz war z.B. Voraussetzung für das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH - 1 StR 253/15 - v. 20.12.2016): Ein Abschleppunternehmen darf zwar keine überhöhten Gebühren für die Entfernung der Parkkralle verlangen, aber grundsätzlich ist selbst bei hohen Gebühren keine "Erpressung" anzunehmen.
Vielleicht meint jemand, dass es doch weitaus entspannter für alle wäre, den unbefugten Parker z.B. einfach durch Zuparken seines Autos vom Wegfahren abzuhalten, um den Abschleppvorgang (d.h. bis der Abschleppdienst eingetroffen ist und das Auto aufgeladen hat) sicherzustellen. Tatsächlich ist das Zuparken nahezu dasselbe wie das Anbringen einer Parkkralle - allerdings technisch mit drei Unterschieden: 1. Der Aufwand, ein Auto zuzuparken, ist üblicherweise ungleich sehr viel größer und obendrein risikoreicher als das Anbringen einer Parkkralle. 2. Die Parkkralle könnte - selbst bei entsprechendem Zettel an der Windschutzscheibe - vom Parker übersehen werden, wodurch ggf. erhebliche Schäden für das Auto des Parkers, ggf. sogar Risiken für den Parker selbst o.a. entstehen könnten. 3. Der Parker könnte versuchen, trotzdem wegzufahren, d.h. zu fliehen, wodurch nicht nur das Risiko der Straffreiheit (inkl. des Schadens für den Grundstückbesitzer, namentlich bei einbestelltem Abschleppdienst) besteht, sondern auch das Risiko, bei diesem Fluchtversuch das zuparkende Fahrzeug des Grundstückbesitzers zu beschädigen: eine unüberschaubare Schadensmenge.
Also sofort unerbittlich zur Brachialmethode Parkkralle greifen? Ja, unbedingt - so lautet das Fazit eines Polizeieinsatzes am 03.11.2017 in Dorsten (Nordrhein-Westfalen). Denn eben weil hier der Grundstückbesitzer gegen einen Falschparker die sanfte Methode des Zuparkens statt der Parkkralle angewandt hatte, wurde die Polizei gegen den Grundstückbesitzer eingeschaltet. Der Grundstückbesitzer, der ja zweifelsfrei vollkommen im Recht war, musste sich schwerste Vorwürfe anhören: Seine Vorgehensweise sei "unverhältnismäßig", "Nötigung", sogar "Freiheitsberaubung"! Nochmals: Diese ganze Szene wäre dem Grundstückbesitzer vollkommen erspart geblieben, wenn er einfach eine Parkkralle angebracht hätte und den Abschleppdienst den Rest hätte erledigen lassen. Wenn die Polizei sich dann auch noch weigert, sich klar auf die Seite des nachsichtigen Grundstückbesitzers zu stellen, erscheint jede Nachsicht gegenüber Falschparkern als vollkommen verfehlt, ja völlig unverantwortlich: Die Dreistigkeit derer, die klar im Unrecht sind, wird beschützt, wenn nicht gar belohnt, auf jeden Fall aber gestärkt, während derjenige, der im Recht ist, sich seiner Rechte beraubt sieht, sogar wenn es um sein Grundrecht des Grundbesitzes geht. Und diese Dreistigkeit zieht weitere Kreise.
Offenkundig sind derlei Vorwürfe nicht nur absurd, sondern ggf. auch strafbar. Freiheitsberaubung ist gem. Strafgesetzbuch § 239 das "Einsperren" oder die sonstige Freiheitsberaubung eines Menschen, keinesfalls aber das Zuparken eines Autos. Und Nötigung begeht gem. § 240 StGB, wer "einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt." Aber einen Falschparker an der Entfernung seines Autos zu hindern, ist ganz eindeutig offenkundig keinesfalls rechtswidrig, ganz im Gegenteil, s.o.: Durch eine solche Flucht würde sich der Falschparker nicht nur der gerechten Strafe entziehen, sondern z.B. obendrein dem Grundstückbesitzer rechtswidrig die Kosten des rechtmäßigen Abschleppens aufbürden. Von "Unverhältnismäßigkeit" kann erst recht gar keine Rede sein, denn hier wurde niemand iregendwie festgenommen, ja noch nicht einmal angefasst, sondern nur äußerst sanft ganz einfach daran gehindert, sich aus der Verantwortung zu stehlen.
Aber wenn der Falschparker dringend weg muss - z.B. weil er sein Kind vom Kindergarten abholen muss? Und wenn er kein Geld hat, den Abschleppdienst zu bezahlen? Der Grundstücksinhaber ist hier dringend in der Pflicht, sich hier nicht durch mögliche Schutzbehauptungen überrumpeln zu lassen und dadurch sich selbst - und in der Folge auch andere Grundstückbesitzer - der Lächerlichkeit und v.a. der Schutzlosigkeit preiszugeben. Ein wartendes Kind im Kindergarten ist - selbst wenn man eine solche Geschichte überhaupt glauben könnte - offenkundig gar kein Grund für das Wegfahren mit dem zugeparkten Auto. Ein Kind, das beim Kindergarten wartet, befindet sich nicht in einer Gefahrensituation. Und v.a. aber ist der Falschparker ja eben nicht "seiner Freiheit beraubt", sondern kann jederzeit frei mit Bus, Taxi etc. zum Kindergarten fahren, dem Kindergarten telefonisch seine Verspätung mitteilen oder jemand anderen das Kind abholen lassen. Und akuter Geldmangel als Grund, Abschleppgebühren nicht direkt zu bezahlen, ist angesichts von Girokarten, Geldautomaten, Smartphones usw. usf. einfach nur als Schutzbehauptung zu erkennen.
Wie wenig übrigens selbst wirklich dringendste Fälle vor Strafe schützen, s. aktuell OLG Hamm, 03.11.2017, 4 RBs 326/17: »Wer infolge einer schwachen Blase plötzlich starken Harndrang verspürt und deswegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit so überschreitet, dass nach der Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Regelfahrverbot zu verhängen ist, ist regelmäßig auch mit dem Fahrverbot zu belegen.«
Und wenn - wie hier - der Rechteverletzer rechtswidrig den Rechteinhaber zum Straftäter erklären (lassen) will mit den o.g. strafbaren Vorwürfen wie "Freiheitsberaubung" o.ä. und dementsprechend die Polizei einschaltet, sollte man sich auch über den bekannten Zustand der Polizei im klaren sein. Es gibt nicht nur die aktuelle Diskussion um die Berliner Polizeiakademie, sondern auch z.B. jungle.world v. 18.12.2002: " Der Kollege hilft. Immer wieder begehen Berliner Polizisten Straftaten im Dienst. Belangt werden sie dafür fast nie." Zudem mediathek.daserste.de: "Prügelnde Polizisten: Gewalt ohne Folgen. Die Aufklärungsquote bei Polizeiübergriffen ist sehr niedrig - nur bei drei Prozent der Vorwürfe kommt es zur Anklage. Häufiger Grund: Polizisten ermitteln gegen ihre eigenen Kollegen"; cf. ähnliche Youtube-Videos. "Freund und Helfer" der Gerechtigkeit? Und spätestens wenn Polizisten angesichts klarer Verletzung des Grundstückseigentums noch "schlichten" (?) wollen oder sich gar auf die Seite des Rechteverletzers stellen resp. den Rechteinhaber einschüchtern oder gar nötigen, ist Wachsamkeit gefragt.
N.b.: Der Grundstückbesitzer sollte für seine Dienstleistung bzgl. Parkkralle und Abschleppen auch selbst eine Gebühr einfordern. Denn selbst beim allerkleinsten Ladendiebstahl kann der Warendieb bereits zur Zahlung einer Fangprämie von pauschaliert mindestens 50 Euro verpflichtet werden, cf. Bundesgerichtshof VI ZR 254 / 77 zu BGB § 249 Schadensersatz. Darüber hinaus muss der Falschparker sowieso immer mit der regulären Strafe / Bußgebühr für Falschparken als Ordnungswidrigkeit belegt werden.
Fazit: Die "sanfte Tour" ist beim Umgang mit Falschparkern ganz klar der falsche Weg. Nachsichtigkeit wird von Tätern gerne radikal massiv missbraucht, und der ganze Aufwand und Ärger, der dem Rechteinhaber als Dank für seine Zurückhaltung aufgebürdet wird, kann überwältigend sein. Wenn selbst das Grundrecht auf Eigentum nicht mehr hinreichend geschützt ist, wenn man als Rechteinhaber noch obendrein zum Unterlegenen und Untergebenen von Rechteverletzern, als "Straftäter" verurteilt wird, scheint es angebracht, einmal über die Situation nachzudenken. Der Vorfall mit der Polizei Dorsten hat es erneut unmissverständlich bekräftigt:
Privatparkplätze müssen ggf. mit Parkkralle geschützt werden.

Pater Rolf Hermann Lingen, Goldbrink 2a, 46282 Dorsten, 49236245083, www.pater-lingen.de
(Weitere interessante Nordrhein-Westfalen News & Nordrhein-Westfalen Infos gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> Pater_Lingen << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
"

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

1. Übersicht: Parteien-Online.de
Beschreibung: Informationen zu allen deutschen Parteien, die bei den Europawahlen 1999 kandidiert haben sowie zu einigen, die von sich aus um eine Aufnahme gebeten haben.
Hinzugefügt am: 06.05.2001 Besucher: 863 Bewertung: 9.35 (4 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Organisationen, Parteien

1.: Parsimony-Foren
Beschreibung: Buntes, vielseitiges und riesiges Angebot von rund 10.000 Foren mit schnellem Zugriff. Mit Forenlisten, Stichwortsuche u.v.m..
Hinzugefügt am: 14.04.2001 Besucher: 8711 Bewertung: 8.00 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Foren

Afrika (africam.com)
Beschreibung: WebCams in Afrika: Krüger Nationalpark, Pilanesberg, Madikwe usw. (englischsprachig)
Hinzugefügt am: 18.04.2001 Besucher: 507 Link bewerten Kategorie: Web-Cams

Ahlbeck bei Usedom-Touristik.de
Beschreibung: Blick aus dem Obergeschoß des Appartementhotels "Villa Seedüwel" auf die Seebrücke und den Strand des Ostseebades Ahlbeck
Hinzugefügt am: 04.05.2002 Besucher: 444 Link bewerten Kategorie: Web-Cams

AnrufenKostNix.de
Beschreibung: werbefinanzierte Telefongespräche zu Festnetzapparaten in aller Welt (erfordert Mikrofon und Lautsprecher oder Headset), maximal 10-minütige Gespräche möglich
Hinzugefügt am: 21.03.2001 Besucher: 470 Bewertung: 7.91 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Kostenlos & Gewinnen

AuktionmitHerz.net
Beschreibung: Der Partner von Auktionsschnueffler.de bietet Auktionen ohne Einstellgebühr und Provision sowie kostenloses Wiedereinstellen, wenn der Artikel nicht verkauft worden ist. Dazu gibt es Forum, Cafe, Lastminute Auktionen, Live Window und vieles mehr!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 411 Link bewerten Kategorie: Auktionen

Basteln bei BastelPark.de
Beschreibung: Hier finden Sie ein großes Angebot an Bastelzubehör für Ihr Hobby.
Hinzugefügt am: 01.05.2002 Besucher: 599 Link bewerten Kategorie: Freizeit

BeautyNet.de
Beschreibung: Der größte deutsche Kosmetikshop im Internet und die führende Site für Beauty & Care mit einem umfangreichen Kosmetiksortiment für Pflege und Parfums aller internationalen Topmarken!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 398 Link bewerten Kategorie: Lifestyle

Bill Gates im Mac Arthur Park
Beschreibung: Am 2. Dezember 1999 wurde Bill Gates erschossen im Mac Arthur Park in Los Angeles aufgefunden. Diese Seite informiert (per Streaming Video) über den Stand der Ermittlungen (englischsprachige Homepage).
Hinzugefügt am: 14.04.2001 Besucher: 699 Link bewerten Kategorie: Skuriles

Caravan-Vermietung bei Trieb-Caravaning.info
Beschreibung: Trieb-Caravaning Nürnberg ist ein Wohnwagenvermieter auf Europas grösstem Campingplatz UNION LIDO VACANZE an der VIA ROMA beim PARCO AQUATICO. Komplett ausgestattete Wohnwagen, die für den sofortigen Bezug bereit stehen. Die Caravans stehen in vorderster Reihe, gerade mal 63 Meter (beim entferntesten Wagen) vom Strand enfernt!
Hinzugefügt am: 02.07.2002 Besucher: 563 Link bewerten Kategorie: Freizeit

Diese Forum-Threads bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Wildparkverein Leipzig (Aaron1, 14.04.2012)

Diese Forum-Posts bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Bisher lief die Saison spitzenmässig. Und gestern kam es wieder mal zum Duelle gegen die Bayern, gespielt wurde in München. Ein Spiel unter Gleichen, wobei es schien als wenn Leipzig die Bessere ... (DaveD, 20.12.2018)

Am Sonntag den 14. Oktober ist in Bayern wieder Landtagswahl. Oder warum denken sie, dreht Herr Markus Söder im Augenblick so auf? Er hat Angst, dass die AfD in Bayern Stimmenzuwachs erhält. Un ... (Aaron1, 26.06.2018)

Man muss sich nur mal anschauen gegen wen der Herr Michael Kretschmer verloren hat. Da ist ein ehemaliges CDU-Mitglied welches das Gemauschel innerhalb der Partei gegen den Strich geht in die AfD ... (Otto76, 14.12.2017)

Die meisten Politiker die in Sachsen am Drücker sind, sind irgendwelche zwielichtigen Westimporte. Nehmen sie doch mal zum Beispiel den ehemaligen sächsischen Inneminister de Maizière der da wiev ... (Aaron1, 26.10.2017)

Schöner als in Paris auf der Avenue des Champs-Élysées und vor allem nicht so dreckig. An der Mädlerpassage sieht man welche Kultur zur Zeit der Erbauung in Leipzig herrschte. Erst vierzig Jahre Dem ... (Sven-Juli, 02.03.2016)

Es ist tasächlich so, dass unsere Politik unsere Polizei bis an die Schmerzgrenze kaputtgespart hat und jetzt verwundert tut wie so etwas wie in Connewitz passieren kann. Als Big Fat Siggi das \"Pa ... (Hans-Peter, 15.02.2016)

Eigentlich immer. Es gab mal eine Zeit, da nannte man Leipzig Kein-Paris, weil sie ebenso weltmännischen Charme versprühte wie kaum eine andere Stadt in Deutschland, na außer vielleicht Hamburg. Und ... (Ortwin59, 04.07.2014)

Aber dieses Mal hat der liebe Gott irgend etwas falsch gesehen. Das heißeste Pfingsten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Bei örtlich bis zu 38° war von Bewegung nichts zu spüren. Schade eigent ... (Helmfried, 18.06.2014)

Wer im Außendienst tätig ist kennt natürlich die Abfahrt Naunhof und wenige hundert Meter weg den Autobahnsee Beucha. Mit Parkplatz, schön versteckt und von der Straße nicht einsehbar. Also ideal auc ... (Sven-Juli, 22.01.2014)

Es ist nur verwunderlich, dass die Meinungen über diese Gastlichkeit dermaßen auseinander gehen. Die einen heben es in den Himmel. Andere wieder schreiben in einschlägigen Foren, dass Essen wäre kalt ... (Erwin3, 25.04.2013)

Diese News bei Links-im-Internet.de könnten Sie auch interessieren:

Gartenbau Stuttgart fasst viele Berufe zusammen (PR-Gateway, 13.04.2019)
Der Gartenbau, lateinisch Hortikultur, meint die Pflege und Bearbeitung des Gartens

STUTTGART. Gartenarbeit liegt den Menschen im Blut. Schon die alten Römer kannten die Bearbeitung und Pflege des eigenen Gartens. Der " Garten" war schon immer der Park der kleineren Leute. Herrscher aus der Schicht der Adeligen und des Klerus erfreuten sich ihrer Schlösser und Landsitze, die eingebettet waren in eine wunderbare Kulturlandschaf ...

''Take your time'': mit Four Seasons den Moment genießen - in einer Minute, einer Stunde oder einem Tag (PR-Gateway, 12.04.2019)
Four Seasons schenkt seinen Gästen das Wertvollste: Zeit mit seinen Lieben und Erlebnisse, die in Erinnerung bleiben

München/Toronto - Das tägliche Leben läuft oft fieberhaft, unpersönlich und viel zu schnell vorbei und bewirkt bei immer mehr Menschen eine Sehnsucht nach reellem, persönlichem Kontakt zu ihren Mitmenschen. Trotz zahlreicher Befragungen und Reports, die bestätigen, dass für Menschen weltweit Urlaub enorm wichtig ist, werden jährlich Millionen von Urlaubstagen nicht genutzt ...

Nachhaltige Unternehmensentwicklung: LKW-Vermieter Fraikin setzt europaweit neue Maßstäbe (PR-Gateway, 12.04.2019)
Unterschleißheim/Colombes, 12. April 2019 - Durch die Ernennung von Rodolphe Caget zum Data Protection (DPO) und Corporate Social Responsibility (CSR) Manager trägt die französische Fraikin Group verstärkt aktuellen Vorschriften und Marktentwicklungen Rechnung. Nach Mitteilung des herstellerunabhängigen Nutzfahrzeugvermieters handelt es sich hierbei unter anderem um die seit Mai 2018 geltende General Data Protection Regulation (GDPR) sowie rasant steigende Herausforderungen im Umwelt- und Sozial ...

Mercedes-Benz Importeur Kaufmann optimiert Fahrzeuglogistik mit SyncroTESS von INFORM (PR-Gateway, 11.04.2019)
Künstliche Entscheidungsintelligenz für hohe Liefertreue

Der chilenische Fahrzeug-Importeur Kaufmann plant und optimiert mit SyncroTESS von INFORM für Vehicle Logistics alle Abläufe vom Import eines Nutzfahrzeug-Chassis über den mehrstufigen Ausbau in Zusammenarbeit mit Dienstleistern bis zum fertigen Fahrzeug. Das System steuert und optimiert gleichzeitig sämtliche Eingangs-, Ausgangs- und Dienstleistungsprozesse auf einem neuen Yard. Kaufmann erhöhte so seine Liefertreue auf 97 Prozent, ...

Falter, Vögel, Fledermäuse und vieles mehr (PR-Gateway, 11.04.2019)
Der Natur im Saalfelder Stadtwald auf der Spur

Auch in diesem Jahr werden wieder zahlreiche thematische Touren im Saalfelder Stadtwald angeboten. Sie reichen von Rundgängen auf dem WaldErlebnisPfad über Fledermaus- und Falternächte bis hin zu Vogelstimmen-Wanderungen. Kooperationspartner sind das Forstamt Saalfeld-Rudolstadt, die Fachgruppe Ornithologie & Artenschutz "Unteres Schwarzatal", die Naturparkverwaltung Thüringer Schiefergebirge / Obere Saale und der Stiftung Fledermaus.

...

Neue Angebote im Heilstollen der Feengrotten (PR-Gateway, 11.04.2019)
Aufenthalte unter Tage werden immer beliebter

Die Inhalationen im Naturheilstollen der Feengrotten erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Deshalb werden ab dem 1. Mai 2019 die Kurtermine um Vormittagsinhalationen am Sonntag erweitert. Von Februar bis Dezember finden Dienstag bis Sonntag Inhalationen statt: vormittags von 10 bis 12 Uhr und nachmittags von 14 bis 16 Uhr. Zudem gibt es am Dienstag und Mittwoch Abendinhalationen.

Gerade Kinder sind zunehmend von Atemwegserkrankunge ...

Saalfelder Stadtführungsangebote 2019 (PR-Gateway, 11.04.2019)
Nachtwächter, Brauer und Entdecker laden ein

In diesen Tagen beginnt in der Feengrottenstadt Saalfeld die neue Saison der Stadt- und Erlebnisführungen. "Bereits in den letzten Jahren verstärkte sich die Nachfrage unserer Angebote bei Saalfeldern und Gästen; aber auch bei Firmen- und Familienfeiern, Klassentreffen und sonstigen Gelegenheiten sind sie sehr beliebt", so Yvonne Wagner, Geschäftsführerin der Saalfelder Tourismus GmbH.

Von Ostern bis Oktober findet an jedem Samstag ein ...

Die Diskussion um Enteignung - Viele Gesichtspunkte und Themen (PR-Gateway, 11.04.2019)
Der Streit um die Enteignung der Deutschen Wohnen in Berlin hat eine lange Reihe von Diskussionsthemen in die Mitte der Gesellschaft getragen.

Während einige dafür sind, dass große Immobilienkonzerne enteignet werden sollen, plädieren andere dafür, dass ein höheres Angebot an Wohnraum geschaffen werden soll.

Christian Lindner von der FDP rechnete vor, dass alleine in Berlin der Bau von 11.000 neuen Wohnungen durch die Grünen verhindert wird. Doch weshalb passiert das?

W ...

3D-Drucktechnologie von Fraunhofer überzeugt Animationsstudio LAIKA (PR-Gateway, 11.04.2019)
Cuttlefish Software erweckt "Mister Link" zum Leben

LAIKA"s neuester Stop-Motion-Film "Mister Link" setzte bei der Produktion der Figuren auf den 3D-Druckertreiber Cuttlefish des Fraunhofer IGD. Das Ergebnis ist jetzt im Kino zu sehen.

Am 12. April feiert der neue Animationsfilm von LAIKA Premiere, Ende Mai kommt "Mister Link" in die deutschen Kinos. Der fünfte Stop-Motion-Film des Animationsstudios nutzte bei der Produktion erstmals den 3D-Druckertreiber Cuttlefish des Fraunhofer- ...

Mit Taxi Baden-Baden Limousinenservice zum Europa-Park Rust (PR-Gateway, 11.04.2019)
Fast 500.000 Gäste verzeichnete die Kurstadt in der ersten Jahreshälfte - Sightseeing und Erlebnisse in der Region

BADEN-BADEN / EUROPA-PARK RUST. Die Kurstadt Baden-Baden am Rande des Schwarzwaldes boomt. Fast 500.000 Gäste zählte die verkehrsgünstig gelegene Stadt in der ersten Jahreshälfte 2018. Die Übernachtungszahlen jagen von Rekord zu Rekord. Es sind vor allem Menschen aus Russland, aus der arabischen Welt, aus dem benachbarten Ausland, aus dem asiatischen Raum, die nach Baden-Bade ...

Werbung bei Links-im-Internet.de:

Parkkralle für Privatparkplätze


Links im Internet @ Home	LogIn/Neuanmeldung	FLIRTEN & DATEN deutschlandweit, kostenlos und chancenreich: Flirten & Daten bei Flirting-Town.de

Links im & zum Internet - Qualität ausgesucht geprüft & bewertet - ausgesuchte geprüfte & bewertete WebLinks !